Anlässlich des Nationalfeiertags wurde die Debatte über die allgemeine Wehrpflicht wieder aufgenommen. War noch vor den wichtigen Wahlen in der Steiermark und in Wien der Großteil von Rot, Schwarz und Grün für eine Abschaffung, so scheint nun ein Umdenkprozess stattgefunden zu haben.
Denn sowohl Verteidigungsminister Darabos als auch Vizekanzler Pröll hielten an der Beibehaltung des bewährten Mischsystems aus Grundwehrdienern, Miliz- und Berufssoldaten fest, nicht ohne jedoch eine Volksbefragung zu diesem Thema zu versprechen. Lediglich die Grünen forderten weiterhin die Abschaffung der ihrer Meinung nach nicht mehr zeitgemäßen Wehrpflicht.
Minister Darabos hat nun angekündigt, dass er sich bis Ende des Jahres vom Generalstab verschiedene Wehrsystem-Modelle und Varianten vorlegen lassen wird, um im Anschluss eine offene Diskussion über ein Ende der Wehrpflicht zu führen.
Auch zu diesem Zwecke trafen am 29. Oktober der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf und die Nationalratsabgeordnete Anneliese Kitzmüller mit zahlreichen internationalen Militärattachés im Parlament zusammen. Thema war vor allem die Umstellung einer Wehrpflichtigen-Armee auf ein Berufsheer. Viele der Teilnehmer, in deren Ländern bereits eine Umstrukturierung stattgefunden hat, berichteten von den Schwierigkeiten, die damit einhergingen.
Berufsheer ist entweder zu viel oder zu wenig
Ganz abgesehen von den personellen Problemen ist eine solche Umstellung mit enormen Kosten verbunden, die jedoch im neuen Budget in keinster Weise vorgesehen sind. Es sei daher „unehrlich, wenn die SPÖ jetzt eine Volksbefragung zur Wehrpflicht verspricht, während finanziell für eine Abkehr in Richtung Berufsheer in keiner Weise vorgesorgt ist“, erklärt Kitzmüller.
Abgesehen vom Finanziellen birgt ein Berufsheer noch ganz andere Probleme. Ist nichts los, ist es zu viel – ist etwas los, ist es zu wenig, brachte es einer der Attachés auf den Punkt. Die allgemeine Wehrpflicht müsse deshalb beibehalten werden, fordert Martin Graf, um den Schutz der Bevölkerung im Sinne der umfassenden Landesverteidigung sicherzustellen. Graf unterstützt daher die Petition für den Erhalt der Wehrpflicht.
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Zu diesem Thema findet am 9. November 2010 in Ried im Innkreis die öffentliche Podiumsdiskussion „Wehrpflicht quo vadis?“, organisiert vom „Arbeitskreis pro Wehrpflicht,“ statt. Beginn ist um 19 Uhr, Veranstaltungsort ist die Rieder Bauernmarkthalle auf dem Messegelände. Es diskutieren:
- Dr. Peter Fichtenbauer (Wehrsprecher der FPÖ)
- Ing. Norbert Kapeller (Wehrsprecher der ÖVP)
- Dr. Michael Schaffer (Präsident der Bundesvereinigung der Milizverbände)
- Josef Paul Puntigam (Brigadier i.R., ehem. Kommandant der Jägerschule)
