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Auf verlorenem Posten: Polizei und Bundesheer dürfen Illegale nicht zurückweisen, sondern müssen „Empfangskomitee“ spielen.

19. Januar 2022 / 17:11 Uhr

Schüsse auf Soldaten überdecken das wahre Problem der illegalen Migration

Es mussten erst Schüsse auf österreichische Soldaten fallen, um die Massenmedien auf das leidige Thema Grenzschutz aufmerksam zu machen. Der mutmaßliche Schütze, ein 25-jähriger Moldawier, wurde heute, Mittwoch, in der Früh festgenommen – von der ungarischen Polizei im Zuge einer Fahrzeugkontrolle. Dass die an den Grenzen eingesetzten österreichischen Polizisten und Soldaten generell eine unlösbare Aufgabe erfüllen sollen, wird leider noch immer nicht in den Medien diskutiert: Sie sollen die Grenzen schützen, dürfen Illegale aber nicht zurückweisen, sondern müssen sie ins nächste Erstaufnahmezentrum bringen. Viel Aufwand also für ein uniformiertes Willkommens-Komitee.
Kommentar von unzensurix
Stattdessen werden in den Medien die brutalen Methoden der Schlepper breitgetreten. Doch gäbe es diese bösen Schlepper gar nicht, würde nicht so viel Kundschaft ihre Dienste um viel Geld in Anspruch nehmen. Auch beim Menschenhandel gilt das Prinzip von Angebot und Nachfrage. Diese in fast allen Medien fälschlicherweise als „Flüchtlinge“ bezeichneten Wirtschafts-Migranten und Asyl-Forderer beginnen ihren Aufenthalt in Österreich bereits mit einer Straftat, der illegalen Einreise. Doch sie werden nicht bestraft, sondern in die soziale Hängematte namens Grundversorgung (später Mindestsicherung) gehievt. So etwas nennt sich „Pull-Faktor“.
Sozialsytem wird zunehmend pervertiert
Der Hauptgrund für die massenhafte illegale Migration nach Österreich (Deutschland, Schweden) sind die hier gewährten Sozialleistungen. Diese waren ursprünglich für Einheimische gedacht und in dieser Form auch leistbar. Kommen hunderttausende Fremde und nehmen diese Leistungen auch noch in Anspruch, werden früher oder später die Grenzen dieser Leistbarkeit gesprengt.
Allein Asylanten aus 2021 kosten 656 Millionen Euro pro Jahr
Dazu nur ein kleines Rechenbeispiel: Allgemein gilt derzeit in Österreich in Richtwert von durchschnittlich 16.400 Euro an jährlichen staatlichen Kosten für einen Asylwerber. Allein im Vorjahr 2021 kamen mehr als 40.000 Asyl-Forderer über unsere Grenzen – sie kosten den heimischen Steuerzahler 656 Millionen Euro. Pro Jahr. Die Kosten für die hunderttausenden in Österreich befindlichen Asyl-Forderer – egal, ob das Asylverfahren offen oder schon abgeschlossen ist – haben also längst mehrfach die Milliarden-Grenze gesprengt, und das Jahr für Jahr.
Niemand muss nach Österreich „flüchten“
Dabei liegt die Wurzel des Übels namens „Pull-Faktor“ nicht nur in den massiv überschießenden Sozialleistungen für illegale Einwanderer, sondern schon bei der Gewährung des Asyltitels an sich. Denn niemand muss nach Österreich „flüchten“. Unser Land ist gleich mehrfach und ausschließlich von sicheren Staaten umgeben. Selbst die laschen EU-Regelungen erklären zudem jenen Staat für das Asylverfahren zuständig, in dem der illegale Migrant erstmals EU-Boden betreten hat. Dieser Staat kann also gar nicht Österreich heißen, es sei denn, der Illegale springt per Fallschirm ab.
EU-Verträge kann man auch aufkündigen
Daher müsste Österreich längst das Asylrecht aussetzen, da dieses ohnehin nur durch Straftaten wie illegale Einreise und vorsätzliche Behördentäuschung beansprucht werden kann. Wer um viel Geld um die halbe Welt reist, um sich seine Wunsch-Asyldestination mit den großzügigsten Sozialleistungen auszusuchen, ist kein Flüchtling und daher umgehend auszuweisen – natürlich erst nach Abwicklung eines entsprechenden Strafverfahrens. Doch Österreich tut das nicht, versteckt sich lieber hinter fragwürdigen Verträgen und EU-Regelungen, aus denen man auch aussteigen könnte, wenn man nur wollte, auch wenn das auf den ersten Blick schwierig erscheint. Dänemark, früher auch Zielland von Sozialmigranten, lebt das gerade vor.
Fast nur junge, kräftige Männer als „Schutzsuchende“
Was die vielfach kaum überprüfbaren „Fluchtgründe“ angeht, führen sich dieses schon allein durch die Tatsache ad absurdum, dass fast nur junge, kräftige Männer zu uns kommen. Wäre die Lage in den Herkunftsländern tatsächlich so gefährlich, wie das vorgegeben wird, müssten gerade diese jungen, kräftigen Männer zuerst Frauen, Kinder, Alte und Kranke in Sicherheit bringen und danach alles tun, um die prekären Umstände in ihrer Heimat abzustellen und ihr Land wieder aufzubauen. Genau das Gegenteil ist aber der Fall.
Wer soll die maroden Heimatländer aufbauen?
Hätten sich etwa die Millionen Afghanen, die in den letzten Jahren ihr Land verlassen haben, geschlossen den Taliban entgegengestellt und konsequent für ihr Land gearbeitet, würden dort heute andere Zustände herrschen. Auch in Syrien herrscht längst kein Bürgerkrieg mehr, aber es fehlen an allen Ecken und Enden junge, kräftige Männer für den Wiederaufbau. Wären diese nicht zu hunderttausenden desertiert, sondern hätten ihr Land gegen den IS und andere Eindringlinge verteidigt, hätte dieser Krieg nicht so lange gedauert oder hätte gar nicht stattgefunden.
„Flüchtlinge“ aus nordafrikanischen Urlaubsländern
Völlig absurd wird es, wenn man realisiert, dass die drittgrößte Gruppe der nach Österreich gelangten illegalen Einwanderer aus Marokko stammt, einem in Europa beliebten Urlaubsland. Entsprechend kaum nachvollziehbar sind die „Fluchtgründe“ dieser Nordafrikaner, etwa angebliche Verfolgung wegen angeblicher Homosexualität. Warum sie diese nun ausgerechnet in Österreich, das ja nicht gerade ein Nachbarland Marokkos ist, ausleben glauben zu müssen, erscheint unglaubwürdig.
Wie lange können wir uns die vielen Sozial-Milliarden leisten?
Doch all diese Argumente werden in unseren Medien und von unseren Politikern – abgesehen von der FPÖ – so gut wie nie aufgegriffen oder gar offen diskutiert, sieht man vom Juristen Tassilo Wallentin in der Krone bunt am Sonntag ab. Und genau aus dem Grund wird sich auch vorerst nichts ändern. Die Frage ist nur, ab wann sich Österreichs Sozialsystem die vielen „Schutzsuchenden“ nicht mehr leisten kann. Wird es dann eine Obergrenze geben? Wo wird die liegen? Bei einer oder gar zwei Millionen Asylanten? Bei 20 oder 30 Milliarden Euro? Werden dann endlich alle abgeschoben, die gar kein Recht haben, hier zu sein? Wird man endlich das Asylrecht und die diversen Phantasie-Titel wie „subsidiär Schutzberechtigter“ oder „humanitäres Bleiberecht“ abstellen? Wohl kaum.
Die EU wird’s schon richten – oder doch nicht?
Eher wird die Regierung das Problem weiter stillschweigend aussitzen, wie schon bisher, und den wachsenden Berg an zu zahlenden Sozial-Milliarden bzw. daraus resultierenden Schulden den bedauernswerten Nachfolgern nach der nächsten Wahl überlassen. Und irgendwann wird Österreich halt zahlungsunfähig sein. Das macht aber auch nichts, denn dann wird die EU uns schon aus der Patsche helfen, wie sie es bei Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und Frankreich auch schon tut. Wenn nun Zweifler meinen, wenn einmal Nettozahler wie Österreich selbst Sozialfälle werden, hat auch die EU kein Geld mehr, kennen sie die EZB schlecht: Die druckt einfach neues Geld, und flutsch ist das Problem gelöst! Also weiter so – und nur keine Panik. Österreich ist ja ein reiches Land…

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