In den letzten Tagen hat das Rennen um die Hofburg Fahrt aufgenommen. Nach beinahe sechs Jahren Dornröschenschlaf in seinem Amtssitz ist Bundespräsident Alexander Van der Bellen nun erwacht, um sich der Bevölkerung in Erinnerung zu rufen. Unterstützt von System-Medien, die willfährig und kritiklos verbreiten, was der altgrüne Politiker so von sich gibt.
Van der Bellen unterstellt Rosenkranz, “Regierungsputsch” zu planen
“Das riecht ein wenig nach Putsch und Willkür eines Einzelnen”, zitiert ihn heute, Donnerstag, die Kleine Zeitung, angesprochen auf die Aussage von Walter Rosenkranz, unter gewissen Umständen und verfassungskonform die Bundesregierung notfalls auch zu entlassen.
“Es kann nicht Aufgabe eines verantwortungsvollen Bundespräsidenten sein, Chaos zu produzieren”, dozierte Van der Bellen weiter. Und: “Mit Österreich spielt man nicht”. Eine starke Ansage, die er sich lieber selbst in Stammbuch geschrieben hätte. Denn er selbst ist es, dem Österreich die derzeitige Chaos-Regierung zu verdanken hat.
Keine Willkür eines Einzelnen?
War es doch Van der Bellen, der am 20. Mai 2019 auf Zuruf des damaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) ohne Not den freiheitlichen Innenminister Herbert Kickl des Amtes enthoben hat. Einen Minister, der sich weder vor, noch während seiner Amtszeit irgendetwas zuschuldenkommen hat lassen. Ein bisher einmaliger Vorgang in der Zweiten Republik. Und eben mittendrin, statt nur dabei: Bundespräsident Alexander Van der Bellen!
Ein Willkürakt, der den vorhersehbaren Rücktritt der restlichen freiheitlichen Regierungsmitglieder zur Folge hatte und am Ende in Neuwahlen mündete, die seine grünen Genossen wieder in den Nationalrat spülten.
Türkis-grüne Chaos-Regierung
Doch das dicke Ende für die Österreicher sollte noch kommen. Denn mit ÖVP und Grünen sollte sich die schlechteste Regierung aller Zeiten konstituieren. Drei Bundeskanzler und 14 Regierungsumbildungen sollten die ehrwürdigen Amtsräume in der Hofburg innerhalb weniger Jahre sehen. Eine Regierung, die nur noch 30 Prozent der Wähler hinter sich hat und mit Karl Nehammer (ÖVP) den laut Umfragen unbeliebtesten Regierungschef der Welt (!) stellt.
Richtig, Herr Bundespräsident, “mit Österreich spielt man nicht”, denn man sieht, was bei ihren Machtspielchen herausgekommen ist.
