Dass in Österreich einmal ein Volksbegehren zum Erhalt der Kultur und Identität notwendig wird, hätten sich unsere Großeltern nicht träumen lassen. Derzeit werden Unterstützungserklärungen gesammelt.
Initiatoren sammeln Unterstützungserklärungen
Dieses Volksbegehren unter dem Titel „HEIMATSCHUTZ-Volksbegehren“ ist seit 1. Juni im Innenministerium registriert. Hier kann jeder, der möchte, auch gleich seine Unterstützungserklärung dafür abgeben, damit das Volksbegehren nach 8.401 notwendigen Unterschriften tatsächlich zur Durchführung kommt.
Ende der Armuts-Einwanderung
Die Kernforderungen der Initiatoren sind auf der Webseite des „HEIMATSCHUTZ-Volksbegehren“ zu finden. Wörtlich heißt es da:
Der Bundesverfassungsgesetzgeber möge umfassende Maßnahmen zum Erhalt der Identität unseres Staatsvolks und der Kontinuität der österreichischen Kultur beschließen, durch Reform des Asyl- und Fremdenrechts zur Beendigung der Armutseinwanderung, einer Schubumkehr der Wanderungsbewegungen, einer Sicherung der Staatsgrenzen sowie durch Förderung österreichischer Familien. Eine Präambel zur Bundesverfassung soll sicherstellen, dass der Schutz des Staatsvolks als Staatszielbestimmung verankert wird.
Es sind Forderungen, die die Freiheitlichen in ihrer Politik praktisch 1:1 vertreten und in einer möglichen Bundesregierung auch umsetzen wollen.
