Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) gilt als ausgewiesener Transatlantiker, bedeutet, dass er gerne den Interessen der USA folgt. Aber er bleibt auch realistisch. Das zeigte sich wieder am Montag im spanischen Santander.
Schallenbergs Einstellung zur Neutralität
Dort nahm er an einer Diskussionsveranstaltung „Quo Vadis Europa“ teil. Wohl wegen innerpolitischen Drucks durch die in Umfragen führende FPÖ betonte Schallenberg Österreichs Neutralität. Schon seine Wortwahl zeigt, dass er damit nicht glücklich ist.
Wir sind ein neutrales Land, es steht in unserer Verfassung.
Fast entschuldigend sagte der Kurzzeit-Kanzler, dass „wir militärisch neutral seien“, aber durch „konstruktive Enthaltung“ im Rahmen der EU-Militärhilfen könne Österreich Waffenlieferungen an die Ukraine ermöglichen. Denn „Österreich war noch nie neutral, was Werte betrifft“, so Schallenberg.
Anerkennung von Russlands Bedeutung
Trotz all seiner Pro-Ukraine-Bekundungen blieb Schallenberg erfreulich realistisch. Er warnte davor, Russland völlig zu isolieren. Russland sei und bleibe Nachbar der Europäischen Union und ein wichtiger internationaler Akteur. Als ÖVP-Minister zitierte er den SPD-Politiker Egon Bahr, der einst gesagt hatte, „Amerika sei unverzichtbar, aber Russland sei unverrückbar“. Schallenberg betonte:
Wir können Russland nicht canceln oder ignorieren.
