Erl, Mörbisch, Bregenz, Salzburg – die Festspiel-Besuche des Bundespräsidenten kosteten dem Steuerzahler 56.843 Euro. Unzensuriert berichtete. Die Hofburg macht ein Geheimnis daraus, wie viel davon für die Präsidenten-Gattin Doris Schmidauer ausgegeben wurde.
Präsidentschaftskanzlei verschweigt konkrete Zahlen
FPÖ-Kultursprecher Thomas Spalt, der schon die Gesamtkosten der Festspiel-Besuche von Alexander Van der Bellen und seiner PR-Entourage erfragt hatte, lässt nicht locker und hat die Präsidentschaftskanzlei nun nach dem Auskunftspflichtgesetz aufgefordert, ihm genau mitzuteilen, wofür das Steuergeld konkret verwendet wurde. Denn auf einige Fragen bekam Spalt keine Antwort. Etwa auf die Frage, welche Kosten auf den Bundespräsidenten, dessen Gattin sowie dessen sonstige Begleiter oder Gäste entfallen sind. Eine konkrete Auflistung der jeweiligen Reisekosten fehlt gänzlich.
Spalt kritisierte zudem, dass auch die Nachfrage nach den Überstunden von Bediensteten in der Präsidentschaftskanzlei sowie die Inanspruchnahme von Personal-Ressourcen für die Festspiel-Besuche unbeantwortet geblieben seien, ebenso sei die Hofburg die Antwort schuldig geblieben, was die Kosten der Konzeption und Erstellung der Reden des Bundespräsidenten gekostet hätten.
Van der Bellen muss bei Nichtbeantwortung Bescheid ausstellen
Der Bundespräsident hat nun sechs Monate Zeit, um die offenen Fragen zu beantworten. Tut er das nicht, muss die Präsidentschaftskanzlei einen Bescheid ausstellen und begründen, warum zu den Fragen keine Auskunft erteilt wird. Dieser Bescheid kann dann in mehreren Instanzen – vom Bundesverwaltungsgericht bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bekämpft werden.
FPÖ-Kultursprecher Spalt beruft sich bei seinen Nachfragen darauf, als Nationalratsabgeordneter “public watchdog” zu sein und somit ein Recht auf Antworten zu haben. Wofür der Bundespräsident Steuergeld ausgibt, liege schließlich im öffentlichen Interesse und muss öffentlich debattiert werden dürfen, so Spalt.
