Ab kommendem Juni könnte ein anderer Wind im EU-Parlament wehen, wenn die Europäer aufgerufen sind, ihre Vertreter zu wählen.
Parteien aus 14 EU-Staaten
In Vorbereitung für den Wahlkampf trafen sich an diesem Wochenende die Parteien der EU-Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID). Eingeladen nach Florenz in die Toskana hatte Matteo Salvini von der Lega in Italien rechtsnationale Parteien aus 14 EU-Staaten. Neun davon haben im EU-Parlament Vertreter in der ID.
Der Einladung folgten unter anderen die FPÖ aus Österreich und die AfD aus der Bundesrepublik Deutschland, die sich beide in einem Umfragehoch befinden. Geert Wilders, frisch gebackener Wahlsieger in den Niederlanden, und Marine Le Pen vom Rassemblement National aus Frankreich, sandten Grußbotschaften.
„Schluss mit Globalismus“
Wichtiges Thema der Beratungen war die schwindende Souveränität der Nationalstaaten bei gleichzeitiger Machtausweitung und Machtkonzentration durch die EU-Kommission, die jedoch von niemandem je gewählt wurde. FPÖ-EU-Mandatar Harald Vilimsky warnte vor den negativen Folgen der Globalisierung:
Schluss mit Globalismus, wir wollen unsere Länder, unsere Demokratie, Freiheit und Souveränität zurück.
„Unsere Eigenschaften verteidigen“
Und Vilimsky erklärte das Ziel der rechten EU-Fraktion:
Wir wollen unsere Eigenschaften verteidigen. Wir wollen, dass jedes europäische Land seine Identität bewahrt, Italien soll Italien, Österreich soll Österreich bleiben.
Bisherige Koalition ablösen
Die Fraktion „Identität und Demokratie“ nimmt sich viel vor. Sie möchte die bisherige informelle Koalition aus Europäischer Volkspartei (EVP), Sozialisten (SD) und Liberalen (Renew Europe) in Brüssel ablösen. Dafür wäre ein Zusammenschluss aller rechten und rechtsnahen Parteien notwendig.
Das „italienische Modell“ – Zusammenschluss der rechten Lega mit den rechtskonservativen Brüdern Italiens (Fratelli d´Italia), die allerdings im EU-Parlament der Fraktion der Konservativen und Reformisten (ECR) angehören, und der Mitte-rechts-Partei Forza Italia, die wiederum zur EVP gehört, zu einer rechten Regierungsmehrheit – wünscht sich Gastgeber Salvini auch im EU-Parlament.
Rechte Parteien im Aufwind
Die Chancen für eine Koalition aus den rechten und rechtsnahen Fraktionen ID, ECR und EVP stehen nicht schlecht, zumal die rechten Parteien in ganz Europa großen Zulauf erfahren.
