Regelmäßig kritisieren politische Parteien wie die FPÖ die missbrauchsanfällige E-Card. Schon seit vielen Jahren fordert die FPÖ auf jeder Karte ein Foto. Das Team Stronach wollte nun in einer parlamentarischen Anfrage wissen, wieviele Missbrauchsfälle bei der E-Card bekannt sind.
Lächerlich wenig Fälle in Wien
Das Gesundheitsministerium verwies in seiner Anfragebeantwortung auf Informationen des Hauptverbands der österreichischen Sozialversicherungsträger. "Nur" 21 Fälle einer missbräuchlichen Verwendung der personenbezogenen Chipkarte des elektronischen Verwaltungssystems der österreichischen Sozialversicherung wurden für Wien vermerkt..
Einfach „verloren“ gegangen
Ebenfalls kam heraus, dass in Wien 164.000 E-Cards einfach verschwunden sind, was allerdings nicht genauer überprüft worden ist. In ganz Österreich haben sich von 2014 bis 2016 sogar etwa 600.000 Chipkarten einfach in Luft aufgelöst. 129.000 Karten sollen gestohlen und 466.000 einfach verloren gegangen sein.
Überall kaum Nachforschungen
Für andere Bundesländer nennen die zuständigen Gebietskrankenkassen ebenfalls Zahlen, wo der Verdacht, dass die E-Card missbräuchlich verwendet wurde, bestand. In Niederösterreich wurden 443 Fälle einer Prüfung unterzogen, wobei bei 299 der zwingende Verdacht eines Missbrauchs nahe lag.In einem Fall wurde im Jahr 2016 Anzeige bei der Staatsanwaltschaft (Schadenshöhe insgesamt € 4.863,76 für 2009 bis 2016) erstattet, das Verfahren ist derzeit noch nicht abgeschlossen, heißt es.
In Kärnten waren es 154 Verdachtsfälle und in der Steiermark 327. Ob die Verdachtsfälle sich erhärtet haben, wurde vom Gesundheitsministerium mit keiner Information bedacht.
Im Bundesland Salzburg wurden sechs Fälle von E-Card-Missbrauch aufgedeckt. In Tirol hingegen sind überhaupt nur zwei Fälle in diesem Zeitraum überprüft worden. In Vorarlberg kontrollierte man 17 Fälle genauer und von diesen war bei drei eine missbräuchliche Verwendung nachzuweisen.
Alle überprüften Wiener Fälle waren Missbrauch
Obwohl in Wien die meisten E-Cards aller Bundesländer verschwunden sind (164.000), wurden in diesem Bundesland nur 21 Fälle einer näheren Überprüfung unterzogen. Wie in einem Bericht festgehalten worden ist, lag bei diesen 21 Fällen stets Betrug vor. Meistens wird die E-Card einfach jemandem geborgt. Der bezifferte Schaden für die Wiener Kassa: 6.935,74 Euro.
Bei 13 Fällen konnte man Regressansprüche stellen, bei acht Fällen tauchten die Verdächtigen unter, was nahelegt, dass diese Personen nicht unbedingt ein staatsbürgerliches Naheverhältnis zu Österreich haben.
Samthandschuhe
Wenn es allerdings um Anzeigen trotz naheliegender Verdachtsfälle bei „Diebstahl“ oder „Verlust“ geht, hält man sich besonders in Wien zurück. Ob es daran liegen könnte, dass die Verdachtsfälle Personengruppen (mit Migrationshintergrund), die mit Samthandschuhen angefasst werden, zuzuordnen wären, war nicht das Thema der Anfrage.
