Ausländischen Straftätern begegnen die Gerichte zumeist mit besonderer Milde. Bewährungsstrafen für Gewalttäter, Anzeigen auf freiem Fuß und die Duldung, dass hochgradig gefährliche Intensivtäter frei herumlaufen dürfen, sind nicht selten das Resultat einer nicht mehr nachvollziehbaren Kuscheljustiz.
Dass neben milden Urteilen und einer laschen Verfolgung, noch eine Steigerung in Richtung Verbrecherfreundlichkeit möglich ist, wollen wir hier aufzeigen:
Nafris versetzen Stadt in Angst und Schrecken – Behörden können nicht eingreifen
“Es ist kaum in Worte zu fassen” schreiben die Stuttgarter Nachrichten, dass in Mannheim ein gutes Dutzend jugendliche Nordafrikaner die Behörden seit Monaten auf der Nase herumtanzen. Sie bestehlen, bedrohen und verletzen andere. Und die Justiz stellt deren Strafverfahren laut Mannheimer Oberbürgermeisters Peter Kurz (SPD) ein, weil Identitätsnachweise fehlen und nicht ganz klar ist, ob die “unbegleiteten minderjährigen Ausländer” denn schon strafmündig sind oder nicht. Das ist der blanke Hohn für die Geschädigten und frustriert die Polizei.
Abschied vom Rechtsstaat – Kriminelle genießen Narrenfreiheit
Und weiter auf stuttgarter-nachrichten.de :
OB Kurz beschreibt die Probleme mit rund 15 kriminellen Jugendlichen, die als Gruppe durch eine “bislang nicht gekannte hohe kriminelle Energie” und fehlende Mitwirkungs- und Integrationsbereitschaft aufgefallen seien. Verfahren würden oft eingestellt, weil Identitätsnachweise fehlten und unklar sei, ob die Flüchtlinge bereits strafmündig seien”
Fassen wir zusammen: “Jugendliche” aus Nordafrika dürfen offensichtlich für ihr Verhalten nicht nur nicht zur Rechenschaft gezogen werden, sondern dürfen ihre Potentiale offensichtlich weiter ungestört entfalten. Statt Abstrafen und/oder Abschieben ist das Treiben derartiger Verbrecher offensichtlich geduldete Normalität .
Hier alle Einzelfälle vom November 2017.
