Unter dem Wahlspruch “Jeder Bürger kann helfen, die Demokratie in Deutschland zu stärken und Betrug am Wähler unmöglich zu machen”, startete nun die Bürgerinitiative “Ein Prozent” unter der Federführung des Autors und Verlegers Philip Stein und der rund 40.000 aktiven Unterstützer. Dazu wurde eine “Ein Prozent”-Sonderseite online gestellt.
Bürgerplattform für effektive Wahlbeobachtung
Durch die aktive Unterstützung von “Ein Prozent” konnte bereits die Einstellung des Verfahrens gegen die zivilcouragierten Arnsdorfer Bürger im April dieses Jahres erreicht werden.
Nun möchte man angesichts der am 24.September anstehenden Bundestagswahl eine faire und möglichst fehlerfreie Wahl sicherstellen. Dabei wird effektive Wahlbeobachtung organisiert sowie mit Rat und Tat zur Seite gestanden, in Kampagnen auf das demokratische Grundrecht transparenter Wahlen hingewiesen, über Wahlbetrug aufgeklärt und Wahlergebnisse analysiert. Das Ziel ist es, zusammen mit Interessierten und Unterstützern eine faire und möglichst fehlerfreie Wahl sicherzustellen.
Bereits acht Landtagswahl-Beobachtungen absolviert
Das Resümee dieser Beobachtungen ist kein unbekanntes Phänomen: In Zeiten wachsender gesellschaftlicher Konflikte steigt die Bereitschaft Einzelner, Wahlergebnisse in die eigene Hand zu nehmen, um den jeweiligen politischen Status quo zu erhalten. Salopp formuliert würde der Volksmund wohl sagen, “Das Verweilen am Futtertrog ist allzu reizvoll”.
Dem Zeichen zunehmenden Verfalles der demokratischen Kultur müsse man ein Engagement der bürgerlichen Zivilgesellschaft entgegensetzen, so die Intention von “Ein Prozent”. Es müsse für ein unverfälschtes Wahlergebnis eingetreten werden.
Wahlbeobachter und Berater
Es sollen weiters Berater ausgebildet, Bürger dazu motiviert werden, Wahlhelfer in Wahllokalen zu werden, und am Wahltag selbst wird ein Bürgerbüro eingerichtet. Ergänzend dazu wird man am Wahltag seitens “Ein Prozent” telefonisch, per E-Mail, Facebook oder Twitter über Vorkommnisse und Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten.
Auch für Österreich wäre dies angesichts der Vorkommnisse der letzten Bundespräsidentschaftswahlen ein durchaus empfehlenswerter Weg, um diverse “Probleme” bereits im Vorfeld ausschließen zu können.
Es wird sich also zeigen, wie organisiert und schlagkräftig die bürgerliche Mitte der Gesellschaft agieren kann, denn schlussendlich lebt eine Demokratie vom Engagement ihrer mutigen Bürger.
