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Bundeskanzleramt

Justiz-Verdacht: Hinter den Mauern des Bundeskanzleramtes könnten sich noch weitere Informationen zum Konnex zwischen “Ibiza-Video” und der “ÖVP-Festplatten-Schredderaffäre” verbergen.

15. August 2019 / 11:03 Uhr

„Ibiza-Video“: Justiz vermutet Konnex mit „ÖVP-Festplatten-Affäre“

Die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) im Zusammenhang mit dem sogenannten „Ibiza-Video“ führen nun einen interessanten Zusammenhang herbei. Bei der ermittelnden Staatsanwaltschaft vermutet man einen solchen zwischen „Ibiza-Video“ und der „ÖVP-Festplatten-Affäre“. Dies lasse sich laut Medienberichten Ausführungen von Justizminister Clemens Jabloner in einer Anfragebeantwortung an das Parlament ableiten. Die geschredderten Festplatten könnten Inhalte dokumentiert haben, aus denen Informationen über das „Ibiza-Video“ selbst bzw. einschlägiger E-Mail-Verkehr von Funktionsträgern wie Ex-Kanzler Sebastian Kurz oder Ex-Minister Gernot Blümel hervorgehen.

Aus diesem Grund werden Verfahren zum „Ibiza-Video“ und gegen einen Ex-Mitarbeiter von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen des Schredderns von Festplatten des Bundeskanzleramtes (BKA) gemeinsam durch die WKStA geführt.

Verdacht: Schwerer Betrug, Sachbeschädigung und Datenbeschädigung

Die Verdachtslage, aus der heraus gegen den Ex-Kurz-Mitarbeiter ermittelt wird, stützt sich auf die Tatbestände Schwerer Betrug, Sachbeschädigung und Datenschädigung. Neben dem Social-Media-Mitarbeiter liegt der begründete Verdacht nahe, dass auch weitere Mitarbeiter des BKA vom Festplatten-Schreddern gewusst haben bzw. ihre Zustimmung dazu gegeben haben.

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