Die rot-schwarze Koalition degradiert Österreich immer mehr zur Bananenrepublik. Nächste Woche Mittwoch und Donnerstag hätten im Parlament zwei Plenartage stattfinden sollen. So war es noch am 26. Jänner beschlossen worden. Doch nun meinen die Koalitionsparteien, mit lediglich einem Tag auszukommen. Der Donnerstag-Termin wurde kurzerhand abgesagt.
Keine Themen
SPÖ und ÖVP begründen die Absage damit, dass es für zwei Sitzungstage nicht genügend Themen gebe. Themen gäbe es genug, berichtigt etwa der Abgeordnete Dieter Brosz (Grüne) gegenüber dem Kurier. Als Beispiele nennt er die "Energie- und Klimastrategie 2050" und die Bildungsreform. Doch da wie dort habe die Koalition nichts weiter gebracht. Im Jänner habe es in den Ausschüssen de facto nichts von SPÖ und ÖVP gegeben. Und Anträge der Opposition würden über Beratungen in diesen Gremien nicht hinaus kommen, bemängelt der Abgeordnete die Vorgehensweise der Regierungsparteien weiters.
Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) bezeichnet die Rot-Schwarze Arbeitsverweigerung als „schlechtes Signal“ und meint resigniert: "Wir hätten am Donnerstag dort Kaffee trinken können."
