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7. Januar 2014 / 11:08 Uhr

Gebührenfinanzierte Rundfunk-Sender gefährden den Medienpluralismus

Gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Sender wie etwa ARD, ZDF, ORF oder die schweizerische SRG gefährden durch ihr öffentlich-rechtliches Finanzierungsmonopol den Medienpluralismus. In einer digitalen Medienlandschaft wird durch die Rundfunkgebühren der Wettbewerb und damit die Medienvielfalt untergraben. Zu diesen Schlussfolgerungen kommt der Medienforscher Stephan Russ-Mohl. Er fordert zu einer Neubewertung der öffentlich-rechtlichen Anbieter im dualen Rundfunksystem auf.

Für Russ-Mohl haben die öffentlichen Rundfunkanstalten durch den Siegeszug des Internets ihre ursprüngliche Rechtfertigung längst verloren. Die übrig gebliebenen großen Verwaltungsapparate der öffentlich-rechtlichen Sender mit hohen Fixkosten und wenig Ergebnis gehören der Vergangenheit an.

Rundfunkgebühren haben keine Rechtfertigung und daher keine Zukunft

Für Russ-Mohl haben die Rundfunkgebühren weder medienpolitisch noch demokratiepolitisch eine Rechtfertigung und damit auch keine Zukunft mehr. Heute würden die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten – statt ein real existierendes Marktversagen zu korrigieren – einen tatsächlich funktionsfähigen „Marktplatz der Ideen“ blockieren und damit die Zukunft der Meinungsvielfalt massiv gefährden. Somit wäre eine Privatisierung der Sender wie etwa des ORF und damit ein Ende der Gebührenhoheit eine tatsächliche Innovation.

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