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10. Oktober 2013 / 10:37 Uhr

Wahl: Migranten retten SPÖ vor noch größerem Debakel

Die SPÖ hat bei der Nationalratswahl 2013 mit einem Minus von 2,44 Prozent und einem Stimmenanteil von nur 26,82 Prozent das historisch schlechteste Ergebnis eingefahren. Dass die Roten trotzdem Platz eins verteidigten und das Debakel deshalb im Rahmen blieb, können sie den Migranten verdanken. Laut Wiens FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus “geht der geplante Wähleraustausch schon auf”, außerdem vermutet Gudenus einen Missbrauch bei Wahlkarten.

In einem Interview mit der Tageszeitung Die Presse antwortete Gudenus auf die Journalisten-Frage, warum die FPÖ im 15. Bezirk, wo es den höchsten Ausländeranteil in Österreich gibt, nichts dazu gewinnen konnte, folgendes: “Das muss man in Ruhe analysieren. Einerseits sind mehr Parteien angetreten, BZÖ und Stronach kamen zusammen auf über fünf Prozent. Andererseits wird ein Faktor sein, dass wir im Vergleich zu 1999 einen hohen Anteil von neu Eingebürgerten aus dem türkisch-muslimischen Bereich haben.” Offenbar gehe dort der geplante Wähleraustausch schon auf. Nämlich, dass Einbürgerungen jene Wähler kompensieren, welche der SPÖ in den vergangenen Jahren davongelaufen seien, so Gudenus in der Presse.

Wahlkarten für Migrantenvereine

Ein Thema seien auch die Wahlkarten. “Wir wissen, dass in Migrantenvereinen zentral Wahlkarten bestellt werden. Und möglicherweise dort zentral ausgefüllt werden”, sagt Gudenus. Handfeste Beweise dafür gebe es allerdings noch keine. Mit dieser Vermutung steht Gudenus übrigens nicht alleine da. Auch die Kronen Zeitung berichtete, dass SPÖ und ÖVP auf Stimmenfang in Moschee waren.

Die Krone schreibt: “Es wurden vorgefertigte Formulare für die Beantragung von Wahlkarten mit Daten von Moscheebesuchern ausgestellt. Nach Zusendung der Wahlkarten an die Meldeadresse werden sie von den Moscheevereinen abgesammelt, zentral ausgefüllt, und es wird die entsprechende Vorzugsstimme vergeben.” So soll es zustande gekommen sein, dass der SPÖ-Gemeinderat Omar Al-Rawi auf 3.387 Vorzugsstimmen im Landeswahlkreis Wien und der türkischstämmige ÖVP-Kandidat Hasan Vural auf 1412 Vorzugsstimmen kam.

Gegenwind vom Boulevard

Der Zugewinn der FPÖ von 2,97 Prozent auf 20,51 Prozent Stimmenanteil wird noch beachtlicher, wenn man bedenkt, welchen medialen Gegenwind die Partei in Kauf nehmen musste. Angefangen vom ORF über alle wesentlichen Boulevard-Zeitungen, wie Heute, Kronen Zeitung und Österreich wurde Stellung gegen die Blauen bezogen. Ganz offen und auch zwischen den Zeilen, wenn immer wieder von “rechtspopulistischer” oder gar von “rechtsextremer” Partei gesprochen oder geschrieben wurde. Auch wurde Angst geschürt, es könnten wieder Zustände wie unter der schwarz-blauen-Regierung herrschen. Komisch nur, dass die Roten, die jetzt schon seit 2006 an der Macht sind, wesentliche Entscheidungen der damaligen Regierung bis dato nicht korrigiert haben.

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