Im schwarzafrikanischen Land Uganda versickern Millionen an Entwicklungshilfegeld. Jüngst wurden Medienberichte veröffentlicht, die von einer Summe von zwölf Millionen Euro ausgehen, die verschwunden sein sollen. Einzelne Geberländer überdenken nun ihre Entwicklungshilfepolitik und möchten ihre Hilfsgelder einfrieren. Für Uganda wäre dies eine schmerzliche Konsequenz, da insgesamt nicht weniger als zehn Prozent des Bruttonationalprodukts aus Entwicklungshilfe stammen. Der außenpolitische Sprecher der FPÖ, Johannes Hübner, möchte nun Auskunft von Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) über die Verwendung der österreichischen Hilfsgelder.
Die in der Vergangenheit verschwundenen Millionen stammten aus einem Hilfsfonds für den extrem armen Norden von Uganda. Gespeist wurde dieser aus Geldern der europäischen Staaten Irland, Schweden, Dänemark, Norwegen und Großbritannien. Abgezweigt wurden die Mittel von den Mitarbeitern des ugandischen Finanzministeriums, der ugandischen Staatsbank und dem Amt des Ministerpräsidenten. Sogar ein Luxus-Mercedes für den Ministerpräsidenten soll damit bezahlt worden sein. Nun wollen die geberländer die Gelder einfrieren und illegal verwendete Finanzmittel zurückfordern.
Hübner fordert Aufklärung von Spindelegger
Hübner fordert nun Aufklärung vom zuständigen Außenminister, wie die Republik Österreich mit diesem Kriminalfall umgeht und welche Konsequenzen daraus gezogen werden. Unter anderem soll Spindelegger erklären, ob auch österreichische Hilfsgelder in den Jahren 2010 bis 2012 in Uganda versickert sind. Darüber hinaus interessiert man sich parlamentarisch auch für zukünftige Zahlungen Österreichs an Uganda.
