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19. September 2012 / 11:32 Uhr

Darabos Berufsheer-Pläne von allen Parteien kritisiert

Zu einem heftigen Schlagabtausch kam es bei der Parlamentsdebatte über die Wehrpflicht. Interessant war, dass aus allen Parteien Kritik am amtierenden Verteidigungsminister Norbert Darabos geübt wurde. Während sich Darabos und SPÖ-Klubobmann Josef Cap einzig und allein auf ein Lob des Berufsheers reduzierten, kam von den meisten anderen Rednern scharfe Kritik an der Bundesregierung mit dem Bundesheer. 

Darabos und Cap wollen Berufsheer ohne Wenn und Aber

SPÖ-Klubobmann Josef Cap sang einmal mehr ein Loblied für ein Berufsheer. Das derzeitige Wehrsystem wurde von Cap madig gemacht. Als „Beweis“ zitierte er das linke Nachrichtenmagazin profil, das in der aktuellen Ausgabe Propaganda für das Berufsheer macht.

Darabos berief sich in seinem Debattenbeitragauf die Beschlüsse der Bundesheerreformkommission aus dem Jahre 2010. Er sieht keinen Widerspruch zwischen einem Berufsheer und der Neutralität. Für ihn überwiegen die Vorteile beim Berufsheer, Gegenargumente ließ er nicht gelten. Darabos kündigte auch an, dass er aktiv für das Berufsheer werben werde.

Auch SPÖ-Wehrsprecher kritisiert eigene Parteifreunde

Interessant die Stellungnahme von SPÖ-Wehrsprecher Stefan Prähauser: Er kritisierte den eigenen Klubobmann wegen der fortgesetzten Herabsetzung der Wehrdiener und übte damit auch indirekt Kritik am eigenen Verteidigungsminister. Er sieht in der Verkürzung des Wehrdienstes von 8 auf 6 Monaten einen der Hauptgründe, dass man jetzt eine Richtungsentscheidung treffen müsse.

Der Wehrsprecher der ÖVP, Oswald Klinkovits, plädierte für ein Heer aus dem Volk für das Volk. Die Erhaltung des Wehrdienstes und des Zivildienstes steht für die ÖVP außer Frage. Scharf kritisiert wurde die Reformunfähigkeit von Darabos als Ressortminister. Gleichzeitig erinnerte Klikovits an die Hochwasserkatastrophe 2002 mit dem Einsatz von 13.000 Rekruten.

Strache erinnert SPÖ an eigene Geschichte

FPÖ- Klubobmann HC Strache kritisierte Cap, der sich in Fragen des Berufsheers den ehemaligen ÖVP-Bundeskanzler Schüssel zum Vorbild nehme. Strache riet der SPÖ, sich an Bundespräsidenten Heinz Fischers oder Ex-Bundeskanzler Bruno Kreisky zu orientieren. Gleichzeitig erinnerte Strache, dass einst eine politisierte Berufsarmee gegen die Sozialdemokratie vorgegangen ist. Söldnerarmeen in der NATO dürften kein Vorbild für Österreich sein. Die Person Darabos kritisierte Strache als „Wehrdienstverweigerer“, der keine Ahnung vom Heer habe.

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