Die finanzielle Lage der österreichischen Universitäten ist bekanntlich angespannt. Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) trägt jedoch wenig zur Lösung des Problems bei. In der Studiengebühren-Frage treibt er die Unis in das riskante Manöver, auf eigene Verantwortung Beiträge einzuheben, nachdem die bisherige Regelung vom Verfassungsgerichtshof gekippt worden ist. Bekommen die von der ÖH vertretenen Studenten mit ihren Klagen dagegen Recht, könnte eine Belastungslawine auf die Unis zurollen. Wie nun bekannt wurde, enthält Töchterle den Unis auch ständig steigende Summen aus dem Budget vor.
Eine parlamentarische Anfrage von FPÖ-Wissenschaftssprecher Martin Graf erbrachte, dass Töchterle auf Rücklagen in der Höhe von unglaublichen 453 Millionen Euro sitzt. Aus dem Budget des Jahres 2011 blieben ihm mehr als 180 Millionen über, die nicht ausgeschüttet wurden. Ein Jahr davor betrugen die Rücklagen rund 331 Millionen. Fazit: Der Minister hat von diesen alten Reserven nur knapp 60 Millionen aufgelöst – und dreimal so viel zusätzlich einbehalten.
Uni-Milliarde bald zusammengespart
Graf ist entsetzt über die sich immer praller füllende Sparkassa im Wissenschaftsressort und beklagt das Sparen an der falschen Stelle „Wenn Töchterle diesen Lauf beibehält, hat er bald auf Kosten der Universitäten die versprochene Uni-Milliarde zusammengespart.“ Auf die versprochenen zusätzlichen Mittel warten die Unis indes bis heute. Das Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für den tertiären Bildungsbereich aufzuwenden, rückt mit dieser Art von Politik in immer weitere Ferne.
