Die stärkste Kraft, die den Euro zusammenhält, ist die politische Kraft der Gläubiger. Würde die Währung zusammenbrechen, so käme es auch zu einem Zusammenbruch eines Großteils der Schulden. Die Frage ist also: Für wen retten wir den Euro? Der britische Finanzblogger David Malone beantwortet sie in einem aktuellen Kommentar auf seiner Seite Golem XIV. Unzenszuriert.at bringt die deutsche Übersetzung.
Wieder einmal mahnte George Soros die europäischen Staats- und Regierungschefs, den Euro zu retten. Aber was bedeutet diese merkwürdige Phrase "Rettet den Euro" eigentlich? Der Euro ist kein zierliches Kuscheltier wie der Panda. Der Euro hat mehrere Gesichter. Er hat unterschiedliche Bedeutungen für unterschiedliche Gruppen. Er wird als Währung bei täglichen Transaktionen von Menschen verwendet, die in einer Gruppe von semi-souveränen Nationen leben. Er dient zur Untermauerung des europäischen politischen Experiments, das EU genannt wird. Er ist eine Verrechnungswährung, die mit dem Dollar konkurriert. Als solches ist der Euro sowohl in finanzieller wie auch in politischer Hinsicht ein Teil der europäischen Herausforderung gegenüber amerikanischen Hegemonieansprüchen. Er ist eine globale Rechnungslegung: Ein großer Teil der Reichtümer dieser Welt lautet auf Euro; aber „last but not least“ lautet auch eine wahrhaft titanische Menge an Privat- und Staatsschulden ebenfalls auf Euro. Wenn also George Soros und verschiedene Politiker und Banker uns zur "Rettung des Euro" mahnen, sollte man sich darüber im Klaren sein, was genau sie eigentlich retten lassen wollen und wer davon profitieren wird, wer anderenfalls verlieren wird, und wer, so oder so, dafür bezahlen wird?
Was verlieren wir ohne Euro-Rettung?
Eine Frage, die in diesem Zusammenhang zu stellen ist, ist diejenige, was man eigentlich verliert, wenn der Euro nicht "gerettet" würde? Eigenartigerweise hängt nämlich der Fortbestand der Staaten – trotz aller der Unkenrufe unserer politischen Klasse über das Ende der Zivilisation im Falle eines Zusammenbruchs des Euros – gar nicht vom Euro ab. Sicherlich käme es zu Störungen und vielerlei sozialen Problemen, wenn die bisherige Währung zusammenbricht. Ein Blick auf Deutschland zwischen den Weltkriegen macht das deutlich. Aber ziemlich klar ist es auch, dass Nationen und die ihnen zugehörigen Menschen auch nach Katastrophen fortbestehen können.
Es ist eine interessante Tatsache im Zusammenhang mit Währungen, dass wir Währungen, weil wir alltäglich damit Dinge kaufen und unsere Leistungen damit bezahlt bekommen, mit Vermögen gleichsetzen. Wenn man aber über ein Volk, also eine politische und kulturelle Einheit, spricht, dann stellt sich alsbald heraus, dass der Reichtum von Nationen im Falle eines Untergangs des Euro gar nicht verloren geht. Ganz anders ist es jedoch mit ihren Schulden. Und das ist, so glaube ich, ein Grund für die Panik, die – in gewissen Kreisen – entsteht, wenn vom Untergang oder Zusammenbruch des Euro die Rede ist. Es handelt sich im Grunde bei all den Verwirrungen und Einschüchterungen, denen wir vom Schicksal ausgesetzt sind, um eine eher triviale Angelegenheit.
Schulden überleben Tod einer Währung nicht – Vermögen schon
Währungen schaffen als solche keine Vermögen, sie notieren diese nur und ermöglichen ihre Umverteilung. Auf der anderen Seite sind Schulden tatsächlich von der Währung abhängig, auf welche der Schuldvertrag lautet. Vermögen stammen aus produktiven Tätigkeiten. Schulden kommen durch Einhaltung einer Vereinbarung zustande, wonach jemand einem anderen einen vereinbarten Betrag bezahlen wird. Die Schaffung von Vermögen geht auch weiter, nachdem eine Währung zusammenbricht und schon bald wird eine neue Währung die Funktion übernehmen, bestimmte Einheiten des erwirtschafteten Wohlstands zu transferieren. Auch hier sollte man sich das Beispiel Deutschlands oder jeder beliebigen anderen Nationen – es gibt deren viele – ansehen, die ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen konnten oder deren Währung zusammengebrochen ist. Andererseits überleben jedoch Schulden nicht den Tod einer Währung, in der vereinbart wurden oder belaufen sich danach nur mehr auf einen Bruchteil ihres ehemaligen Wertes.
Es ist ein beunruhigender Aspekt unserer gegenwärtigen finanziellen und politischen Situation, dass eine Tendenz, ich würde sogar sagen: ein bewusster Wunsch besteht, Vermögen mit Schulden zu verwechseln; sie werden als die beiden Seiten ein und derselben Medaille angesehen, obwohl sie im Grunde ganz etwas anderes sind. Aber warum ist das so? Es könnte damit zusammenhängen, das er sehr viel von Herrn Soros' Vermögen, des Vermögens der Firmen, an welchen er Anteile besitzt, des Vermögens der Banken und anderer Finanzinstitutionen und des Vermögens derjenigen, denen sie gehören und diese führen, durch Schuldvereinbarungen der einen oder anderen Art gebunden ist. Das Vermögen von Ihnen oder von mir besteht vermutlich aus 'Geld', das von einem souveränen Staat ausgegeben wurde. Die meisten von uns haben keine Investitionen getätigt. Viele haben nicht einmal nennenswerte Spareinlagen. Das Vermögen der oberen 10.000 ist andererseits in der Regel irgendwie an Schulden gebunden.
Schulden als wichtige Anlageform für Spekulanten
Seit dem Aufkommen der Sicherheits-Verbriefung, einem Verfahren, wonach Schulden wie eine Währung zirkulieren können und als Sicherheiten für die Vergabe von Darlehen verwendet und als Kapital angerechnet werden können, sind Schulden zu einer viel wichtigeren Anlageform von Vermögen geworden als souveräne Währungen. Warum spricht heute niemand mehr über die Geldmenge, wie man es noch in den achtziger Jahren getan hat? Die Regierungen haben keine Kontrolle über die Geldmenge mehr, sondern die Emittenten von privaten Schulden kontrollieren diese. Das mag wie eine seltsame Behauptung erscheinen, aber es ist ein Faktum, dass die Höhe der Schulden, welche von privaten Banken ausgegeben werden und in Euro, Dollar, Yen und Yuan notieren, einen weit größeren Betrag darstellen als die Währungen, welche von den souveränen Staaten ausgegeben werden. Derivative Vereinbarungen, welche auf souveräne Währungen lauten, gehen in zwei- bis dreistellige Billionenbeträge.
Würde eine durch Schulden gedeckte Währung, auf welche solche private Schuldvereinbarungen lauten, zusammenbrechen, dann wären diese Vereinbarungen plötzlich sehr, sehr wenig wert. Sie kämen einer Verbriefung einer Schuld gleich, deren Einlösung von einem längst versunkenen Reich wie etwa dem der alten Assyrer mittels vergoldeter Pazuza-Götterstatuen ausgelobt wurde. Viel Glück also bei der Einlösung einer solchen Schuld!
Ende des Euro ist nicht Ende Europas
Ich bin der Meinung, dass es die Menschen in Griechenland, Spanien oder überhaupt sonst wo in Europa wenig zu berühren hat, wenn sich die Banken und die Superreichen über den Euro und seine Zukunft Sorgen machen. Was würde dann, wenn sich der Euro in Nichts auflöst, aus all ihren Vermögen werden, welche an auf Euro lautende Schuldvereinbarungen gebunden sind? Jetzt kommt natürlich das Gegenargument, dass im Falle eines Zusammenbruchs des Euros Länder wie Griechenland oder Spanien einfach sozusagen auf die Straße geworfen werden, mit nichts in der Tasche und niemandem, der ihnen einen Cent für ihr tägliches Brot verleihen würde. In noch weiterem Maßstab wird dann argumentiert, dass mit einer Euro-Pleite die gesamte Zivilisation gelähmt würde. Lassen Sie mich daher ein paar Dinge klarstellen. Erstens ist Europa einer der drei größten wirtschaftlichen Einheiten der Welt. Wenn es heißt, dass Firmen wie JP Morgan "too big to fail" sind, was bedeutet das dann für Europa?
Wenn eine Nation aus dem Euro ausscheidet, wird sie überleben können. Sie würde sich vom Schicksal des Euro und des breiteren europäischen politischen Experiments verabschieden. Das betreffende Land würde wieder seine eigene Währung ausgeben und ja, es würde danach schwierig sein, Geld auszuleihen. Aber mit einer eigenen Währung könnte ein souveräner Staat danach wieder in der Lage sein zu tun, was derzeit weder Griechenland noch Spanien noch Irland tun können: nämlich Geld zu drucken. Wäre seine frisch gebackene Währung denn sofort wertlos? Nein, natürlich nicht. Wäre sie weniger wert als der Euro? Ja.
Neue Währung würde abwerten und Exporte verbilligen
Ein Staat mit einer solchen neuen Währung wäre weniger in der Lage, Geld auszuleihen und die Einfuhren würden teurer. Auf der anderen Seite würden die Exporte stark verbilligt. Und die neu gedruckte Währung würde seine Bürger mit der Möglichkeit ausstatten, weiterhin Bewertungssymbole für ihre produktive Arbeit zu besitzen und diese mit anderen Bürgern auszutauschen. Griechenland sollte einen Blick auf Island werfen.
Die Folgeschäden wären jedenfalls wesentlich drastischer für die restliche Euro-Zone als für den Staat, der aus dieser ausgeschlossen wurde. Und wenn einmal ein Land ausscheidet, ist es ziemlich wahrscheinlich, dass auch andere folgen werden. Wenn solche Staaten dann der Logik folgen und gemeinsame Sache machen würden, wären sie bald Teil einer neuen Gruppierung von Staaten, die gar nicht mehr so machtlos da stehen würden, wie es uns unsere heutigen Politiker glauben lassen möchte.
Obwohl dies eine Aussage von weit reichender Bedeutung ist, fühle ich mich dazu durchaus berechtigt, weil der betreffende Staat immer noch in der Lage wäre, Vermögen zu schaffen. Ja mehr noch, er könnte dies ohne die erdrückende Last von Schulden tun. Es wäre dies geradezu eine Erleichterung, wie ein Darmwind nach einem zu opulenten Essen.
„Befreiung“ des Iraks von US-Schulden scheiterte
Es sei daran erinnert, dass es einen internationalen Präzedenzfall gibt, wonach Schuldenkommissionen die Schulden eines Staates kontrollieren und diejenigen davon beseitigen sollten, die sich als allzu sehr verhasst erwiesen hatten. Die Idee einer solchen Schuldenkommission war von der amerikanischen Regierung als eine Möglichkeit im Zuge der "Befreiung" des Irak diskutiert worden. Die Gespräche waren jedoch dem Vernehmen nach ins Stocken geraten, als sich herausstellte, dass hinter vielen der verhassten Schulden US-Banken standen.
Aber wie steht es mit den übrigen Euro-Ländern und dem Projekt der Europäischen Union? Kann diese den Abgang von einem oder mehreren seiner Mitglieder verkraften? John Mauldin schrieb in seinem viel beachteten Artikel “The Bang! Moment is now” ("Jetzt knallt es"):
Europa hat nur mehr zwei Wahlmöglichkeiten. Entweder das Aufbrechen der Eurozone zuzulassen oder auf eine vollständige Fiskalunion mit zentralen Budgetkontrollen hinzuarbeiten.
Ich bin im Prinzip mit dieser Aussage einverstanden, denke aber, dass es neben diesen beiden auch noch weitere Wahlmöglichkeiten gibt.
Betroffen sind die Länder, die im Euro bleiben
Diese Krise betrifft nämlich nicht so sehr die Länder, welche die Eurozone verlassen oder ihre Schulden nicht mehr bezahlen können, sondern viel mehr die Länder, die in der Eurozone verbleiben, aber weiterhin die schlagend gewordenen privaten Schulden ihrer Banken mittels "Rettungsschirmen" aus Steuergeldern bedienen müssen. Wenn unsere Politiker also weiterhin darauf bestehen, dass die privaten Schulden in den privaten Banken innerhalb des Euro-Systems gerettet werden müssen, dann wird dieses System auseinanderbrechen.
Es ist zu einfach, sich von Griechenland und seinen staatlichen Schulden in den Bann ziehen zu lassen. Spanien ist weitaus größer und seine Probleme sind die privaten Schulden, nicht die staatlichen. Dasselbe gilt für Belgien, Irland und Zypern. Man hat jetzt die privaten Schulden zu staatlichen Schulden gemacht, aber solche Forderungen können und sollten nicht bedient werden und sollten vielmehr auf die privaten Parteien zurückfallen, die so dumm und einfältig waren, sich immer wieder in schlechte Kreditverträge einzulassen.
Ohnmacht gegenüber der internationalen Finanzwelt
Auf der von George Soros unterstützten Website Open Democracy wurde von Tony Curzon Price argumentiert:
Das Spiel ist aus, nicht weil Europa gewonnen hat, sondern weil sich herausgestellt hat, wie ohnmächtig die Nationen in Wirklichkeit sind. Schauen Sie sich Rajoy, Hollande, Merkel, Tsipras und andere an, wie sie von Krise zu Krise stolpern und versuchen, den Mythos ihrer Macht bis zum bitteren Ende zu führen.
Ich stimme insofern zu, dass sich die Ohnmacht der Nation herausgestellt hat. Doch für mich handelt es sich um eine Ohnmacht nicht gegenüber Europa, sondern vielmehr gegenüber der internationalen Finanzwelt. Und die Ohnmacht ist nicht so sehr eine finanzielle, sondern eine politische.
Es gibt einfach keinen politischen Willen, es durchzusetzen, dass Verluste durch diejenigen zu tragen sind, die sie produziert haben. Dies könne man nicht zulassen, heißt es. Aber natürlich können wir es. Wir haben Menschen auf den Mond geschickt und sie wieder nach Hause gebracht. Es liegt somit nicht jenseits unserer Kräfte, insolvente Banken zu schließen und neue zu eröffnen. Wir brauchen ein funktionierendes Bankensystem. Aber es darf nicht aus solchen Banken, aus insolventen Banken, bestehen, wie das derzeit der Fall ist und um deren "Rettung" wir uns in lähmender Weise bemühen.
Schuldenbesichertes Vermögen der Superreichen würde untergehen
Würde dies die Zerstörung des Euro bedeuten? Ja, das könnte der Fall sein. Es würde auf diese Weise sehr viel durch Schulden gesichertes Vermögen zerstört werden, das sich derzeit in Besitz des reichsten Prozents der Bevölkerung befindet und in den Bilanzen der größten Banken Europas aufscheint. Und klar ist natürlich, dass, wenn ein Staat aus dem Euro ausscheidet, diejenigen Banken, die seine auf Euro lautenden Staatsschulden gezeichnet haben, beim Eintreiben dieser Schulden keinen leichten Stand haben werden.
Die Deutsche Bundesbank beispielsweise hält Obligationen unter der sogenannten europäischen Target-2-Vereinbarung, wonach die Zentralbanken Schuldscheine von anderen Zentralbanken und Staaten in Höhe von mehr als 600 Milliarden Euro innehaben, gezeichnet also in einer Währung, die im Falle eines Zusammenbruchs des Euro gar nicht mehr existieren würde. Das allein ist somit Grund genug, um ein Überleben des Euro in irgendeiner Form realistisch erscheinen zu lassen.
Einfache Tatsachen als Fackel in dunkler Nacht
Natürlich ist dies nur ein Aspekt einer komplizierten Situation. Das ist mir schon klar. Aber ich denke, dass man in einer Welt, in der es einige darauf anlegen, möglichst viel Verwirrung zu stiften und in wirtschaftlichen Angelegenheiten, insbesondere in Bezug auf ihr Vermögen und unsere Schulden, die Dinge als zu kompliziert für uns "kleinen Leuten" darzustellen, geschweige denn uns eine eigene Meinung zu zubilligen, gut daran tut, an bestimmten einfachen Tatsachen festzuhalten. Solche Fakten haben dieselbe Funktion wie eine Fackel in dunkler Nacht: Wenn auch die meisten Dinge nach wie vor in Dunkelheit gehüllt sind, beleuchten sie zumindest einen Weg nach vorn.
Unsere gegenwärtige Krise ist in viel höherem Maße eine Krise der Demokratie als eine Krise der Finanzen. Es geht um mangelnde Ehrlichkeit ebenso wie um Mangel an Wachstum. Schulden und Unehrlichkeit sind miteinander daran, die europäische Demokratie zu erwürgen.
Wir sollten uns von beiden befreien.
Dieser Artikel wurde im Rahmen einer Debatte verfasst, die derzeit von Open Democracy unter dem Titel "Menetekel für die Eurozone" geführt wird. Weitere Artikel zu dieser Debatte finden Sie auf der Website von Open Democracy:
http://www.opendemocracy.net/freeform-tags/writing-on-wall-for-eurozone
