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27. Mai 2012 / 18:12 Uhr

Innsbrucker Oberpirat Ofner musste Piratenpartei verlassen

Eine kurze parteipolitische Karriere brachte der Innsbrucker Piraten-Gemeinderat Alexander Ofner hinter sich. Erst am 16. April als erster Mandatar der Piratenpartei in den Innsbrucker Gemeinderat gewählt, wurde er nun von seinen Parteifreunden als Frontmann abgewählt und musste die eigenen Partei und deren Führungsgremien im Streit verlassen. Als wilder Gemeinderat soll der bisher sozialversicherungsrechtlich als arbeitsunfähig eingestufte Ofner den Stadtsenat der Tiroler Landeshauptstadt kontrollieren.

Kurze politische Karriere unter der Totenkopf-Flagge

Nach gut einem Monat im Gemeinderat wurde Ofner aller seiner innerparteilichen Ämter enthoben. Der Vorwurf : Er sei autoritär und man traue ihm die Führung der Tiroler und Innsbrucker Piraten für die Zukunft nicht zu. In die Landtagswahlen will die neue Führungsriege mit frischem Personal gehen und Ofner daran nicht mehr beteiligen. „Basisdemokratische“ Kinderkrankheiten, von denen die Grünen Anfang der achtziger Jahre auch betroffen waren, scheinen sich hier zu wiederholen.

Arbeitsunfähiger Ofner soll Innsbrucker Kontrollausschuss leiten

Durch diese innerparteilichen Turbulenzen bei den Innsbrucker Piraten ist mittelbar auch das Stadtparlament der Tiroler Landeshauptstadt betroffen. Als Vertreter der kleinsten Oppositionsfraktion sollte Ofner eigentlich Vorsitzender des wichtigen Kontrollausschusses der Stadt Innsbruck werden, der die Arbeit der Stadtregierung überwachen soll. Ohne Partei hinter sich ist Ofner jetzt allerdings zu einer politischen Ein-Mann-Show herabgesunken. Ob diese Funktion ohne parteipolitische Hinterland auszufüllen ist, ist fraglich. Zudem hatte der Pirat Ofner nach eigenen Angaben gegenüber Medien bisher den sozialversicherungsrechtlichen Status eines Arbeitsunfähigen.

Parlamentarische Untersuchung der Arbeitsunfähigkeit

Dafür interessiert sich seit Kurzem auch der Nationalrat in Wien. Auf Grund einer parlamentarischen Anfrage des BZÖ soll SPÖ-Sozialminister Rudolf Hundstorfer Auskunft geben, ob und wie die Funktion eines hauptberuflichen Innsbrucker Gemeinderates mit dem Status der Arbeitsunfähigkeit überhaupt vereinbar ist.

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