Finanzministerin Maria Fekter sing gerne das hohe Lied von Einsparungen und Konsolidierungen. Geht man aber etwas in die Tiefe, zeigt sich sehr schnell, dass vieles lediglich Kosmetik ist, etwa im Personalbereich. Während man im Finanzministerium den Personalstand in der Zentralleitung von 2007 bis 2011 faktisch gleich halten konnte, nehmen die Personalstände in den einzelnen ausgegliederten BMF-Firmen zum Teil stark zu. Dies betrifft Buchhaltungsagentur, Bundesbeschaffungs GmbH, Bundesrechenzentrum, Internationales Amtssitz- und Konferenzzentrum, Monopolverwaltung GmbH oder Österreichische Bundesfinanzierungsagentur. Dies brachte nun eine Anfrage des BZÖ an Fekter(ÖVP) ans Tageslicht.
Keine Personalreduktion unter Molterer, Pröll und Fekter
nicht aber in der Zentrale und in den ausgegliederten Betrieben.
Foto: BMF
Bei den sogenannten „einfachen Mitarbeitern“ in den Finanz- und Zollämtern, die tagtäglich dafür Sorge tragen, dass die Steuern und Abgaben auch tatsächlich eingehoben werden, kann das Bundesministerium für Finanzen unter den ÖVP-Ressortchefs Wilhelm Molterer, Josef Pröll und Maria Fekter tatsächlich auf Personaleinsparungen verweisen. Seit 2007 nahmen die Mitarbeiter dort von 10.350 auf 10.102 ab, also um immerhin 248 Mitarbeiter oder 2,4 Prozent. Demgegenüber war man in der Zentralleitung, sprich dem Bundesministerium für Finanzen selbst, nicht erfolgreich. 2007 startete man mit einem Personalstand von 739 Mitarbeitern, 2011 hält man bei 741 Mitarbeitern.
Aber damit längst nicht genug. In den ausgegliederten BMF-Firmen sieht die Situation personalpolitisch noch negativer aus. Spitzenreiter bei zusätzlichem Personal im Firmenumfeld des Bundesministeriums ist die Bundesrechenzentrum GmbH. Dort erhöhte sich der Personalstand zwischen 2007 und 2011 von 1061 auf 1175 Mitarbeiter und damit um satte 10,7 Prozent. Die Bundesbeschaffungs GmbH erhöhte ihren Personalstand von 66 Mitarbeitern innerhalb von vier Jahren auf 88 Mitarbeiter sogar um ein Drittel. Die Bundesbuchhaltungsagentur wuchs von 555 auf 568 Mitarbeiter. Wesentlich verstärkt wurde auchdie Bundesfinanzierungsagentur, wo statt 23 nun 31 Mitarbeiter tätig sind. Auch die Monopolverwaltung, zuständig für die letzten Reste des österreichischen Tabakmonopols legte personell zu, und zwar von 19 auf 21 Mitarbeiter. Einzig das Internationale Amtssitz- und Konferenzzentrum reduzierte Personal und zwar von 68 auf 53 Beschäftigte. Insgesamt brachten des die BMF Unternehmen immerhin auf ein Plus von 144 Mitarbeitern.
