Dem Grünen-Abgeordneten Peter Pilz brannten in der heutigen Nationalratssitzung einmal mehr die Sicherungen durch. Zunächst schwadronierte er etwas von einer Weisung der Innenministerin, rechtsextreme Verbindungen nicht zu untersuchen, und handelte sich dafür einen Ordnungsruf vom vorsitzführenden Präsidenten Martin Graf (FPÖ) ein, zumal es sich dabei um den Vorwurf des Amtsmissbrauchs handelt.
Foto: Parlamentsdirektion / Mike Ranz
Darauf bezeichnete Pilz Graf in einem Zwischenruf als „Rechtsextremisten“ und wiederholte diesen Vorwurf in einer Wortmeldung zur Geschäftsordnung.Da wurde es sogar der mittlerweile an den Vorsitz gelangten Nationalratspräsidentin Prammer (SPÖ) zu bunt. Sie erteilte Pilz für den Rechtsextremismus-Vorwurf Richtung Graf „aufs Schärfste“ einen weiteren Ordnungsruf und nahm Graf somit gegen Pilz‘ Anschüttungen in Schutz.
Für die FPÖ wies Harald Vilimsky darauf hin, dass Pilz ehemaliges Mitglied der Gruppe Revolutionärer Marxisten sei. Die vom Grün-Mandatar losgetretene Extremismus-Debatte ist damit wohl als Teil eines Selbstreinigungsprozesses zu werten.
Im weiteren Verlauf der Debatte holte sich auch Pilz' Fraktionskollege Harald Walser – zuletzt als Professor mit Grammatikschwäche aufgefallen – einen Ordnungsgruf ab, indem er die Worte seines Vorbilds plump nachplapperte, und sammelte damit ein wertvolles Mitarbeitsplus in seiner Partei.
