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10. September 2010 / 12:14 Uhr

Viel Geschrei um Basel drei

Dieses Wochenende werden die Chefs von Notenbanken und obersten Aufsichtsbehörden die neuen Eigenkapitalregeln von Basel III absegnen. Diese haben ein stabileres Bankensystem zum Ziel und sehen deshalb höheres Eigenkapital vor. Die Bankenlandschaft zittert und bedient sich eines seit der Finanzkrise funktionierenden Rezeptes: Man meldet milliardenschweren Finanzbedarf an und warnt vor Kreditklemmen und Rezession. Axel WeberDer Bundesverband deutscher Banken malt alleine für die zehn größten deutschen  Finanzhäuser ein 100 Milliarden schweres Schreckgespenst an die Wand. Diese Summe würden die Banken nämlich angeblich benötigen, um im Fall der Verwirklichung von Basel III den Kreditfluss aufrechterhalten zu können.

Finanzminister Josef Pröll hätte längst kalte Füße bekommen und den Bankmanagern bereitwillig unser Steuergeld zur Verfügung gestellt, nicht so sein bundesdeutscher Kollege Wolfgang Schäuble von der CDU. Dieser lässt sich von den in allen Einzelheiten geschilderten Drohszenarien nicht beeindrucken und hält an Regulierungsmaßnahmen und strengeren Bilanzierungsvorschriften fest. Der Chef der Deutschen Bundesbank, Axel Weber (Bild), geht davon aus, dass die längst überfälligen und notwendigen Regulierungen keine Probleme auf den Kreditmärkten verursachen werden.

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Es handelt sich also bloß um einen Aufschrei der Bankenlobby, die sich wiedermal aus der Verantwortung stehlen will. Wer braucht schon strengere Regeln, wenn man sich am Steuerzahler festhalten kann. Sollten die Änderungen tatsächlich ohne verzerrende Aufweichungen durchgesetzt werden, bedeutet dies zweifellos einen Erfolg für die Politik über den Casino-Kapitalismus.

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