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6. September 2010 / 12:10 Uhr

Hochschuldialog: Außer Spesen nichts gewesen

250.000 Euro hat der vom ehemaligen Wissenschaftsminister Hahn initiierte und von seiner Nachfolgerin Karl (beide ÖVP) vorangetriebene Hochschuldialog gekostet. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der steirischen FPÖ-Abgeordneten Susanne Winter hervor. Die außerparlamentarische Beschäftigungstherapie für zahlreiche zweitklassige Experten wurde auch mit Inseraten beworben, wofür rund elf Prozent dieses Betrags aufgewendet wurden. 18 Prozent gingen für Mieten auf, 9 Prozent für "Expertisen", 2% für "Sicherheit" und der Löwenanteil von 59% für die Sitzungen und eigenen Webauftritt. Was die Anfragebeantwortung nicht offenlegt, sind die internen Kosten der involvierten Beamten.

Inserat zum HochschuldialogDas Ergebnis dieser kostspieligen Maßnahme ist kaum wahrnehmbar. Schon während des Sitzungsreigens verabschiedeten sich wichtige Teilnehmer, wie die Rektoren, aber auch die Österreichische Hochschülerschaft und die FPÖ-Abgeordneten, weil sie die fehlende Perspektive erkannten. Dennoch scheint für derartige Inszenierungen genug Geld vorhanden zu sein, für effektive Unterstützung der Universitäten jedoch nicht.

Die Hochschulgesetzgebung ist Angelegenheit des Parlaments. Einmal mehr wurde gezeigt, dass Bereiche der Legislative nicht durch die Exekutive vorangetrieben werden können. Mit ein Grund weshalb letztendlich das Parlament auf Drängen des Obmannes des Wissenschaftsausschusses, Martin Graf (FPÖ) dem Unterausschuss zur Hochschulreform zugestimmt hat.

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Noch bevor es dort jedoch zu tragfähigen Lösungen kommen kann, sind die nächsten Querschüsse von Ministerin Karl zu verzeichnen. Anstatt der von ihr bisher propagierten flächendeckenden Wiedereinführung von Studiengebühren fordert sie jetzt Lehrveranstaltungs- und Prüfungsgebühren, will aber gleichzeitig keine Garantie abgeben, dass Studenten die von ihnen angestrebten Lehrveranstaltungen auch besuchen und die dazugehörigen Prüfungen ablegen können. Graf mahnte daher erneut eine große Reform der Universitäten ein. Wichtigstes Ziel müsse es sein, den freien Hochschulzugang zu sichern und die Studienbedingungen zu verbessern. Karls Vorschlag ist für ihn Stückwerk und diene nur dazu, Budgetlöcher zu stopfen.

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