Allen Unkenrufen vonseiten des politischen Gegners zum Trotz sei die Rückzahlung von Corona-Strafen, wie es im Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und FPÖ in Niederösterreich vereinbart wurde, sehr wohl möglich.
Von Fachexperten geprüft
Das sagte gestern, Montag, FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung. Wörtlich meinte er:
Niederösterreich ist das erste Bundesland, das die Schäden der Corona-Politik wiedergutmacht. Dazu zählt selbstverständlich auch die amtswegige Rückzahlung von Corona-Strafen, die der Verfassungsgerichtshof gekippt hat. Das ist gemeinsam mit den Fachexperten der ÖVP in den Verhandlungen geprüft worden. Die Rückzahlung geht, wird passieren und ist nur gerecht.
Klare Absage an Diffamierer
Schnedlitz erteilte daher den Diffamierungen gegen diesen „notwendigen Corona-Meilenstein“ eine klare Absage: Destruktive Kräfte sollten aufhören, die Wiedergutmachung von außen schlechtzureden. Der FPÖ sei es gelungen, einen einzigartigen Meilenstein zu setzen. Das sei der Weg der Gerechtigkeit. Das sei der Weg der konstruktiven Kräfte. Das niederösterreichische Wiedergutmachungspaket müsse vielmehr Vorbild für alle anderen Bundesländer sein.
