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15. September 2012 / 10:24 Uhr

Piratengründer will Kinderpornos legalisieren

Genau am sechsten Geburtstag der deutschen Piraten löste ein Gründungsvater der Piratenbewegung eine unappetitliche Debatte aus. Rick Falkvinge, der die erste Piratenpartei in Schweden gegründet hatte, forderte die Legalisierung von Kinderpornographie.

Am 10. September feierten die deutschen Piraten ihren sechsten Gründungstag. Die Feierlichkeiten wurden durch eine ekelhafte Forderungen überschattet. Die Kriminalisierung versehentlicher Vergehen Unschuldiger führe dazu, dass die Aufklärung tatsächlicher Straftaten verhindert werde. Das müsse sich innerhalb der kommenden zehn Jahre ändern, meint Falkvinge in seinem Blog in Bezug auf Kinderpornographie.

Deutsche Piraten distanzieren sich heftig

Erste Reaktionen folgten prompt. Der deutsche Piratenchef Bernd Schlömer sagte: "Die Überlegungen von Rick Falkvinge zur Legalisierung der Dokumentation von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie empfinde ich persönlich als Affront für meine Bemühungen in Deutschland, die Stärkung von Opfern und Opferschutz bei der Bekämpfung von Kinderpornografie in den Vordergrund zu stellen." Schlömer forderte Falkvinge "unmissverständlich" auf, "seine leichtfertig gewähltes Beispiel aus dem sensiblen Feld der Kinderpornografie zu überdenken und unter Berücksichtigung von Prävention und der Opferperspektive sexueller Gewalt neu zu betrachten".

Kinderpornographie als Meinungsfreiheit?

Schon vor zwei Jahren versuchte Falkvinge seine Forderungen durchzusetzen, damals kostete es der Piratenpartei den Einzug in das schwedische Parlament. Er setzt die Legalisierung von Kinderpornographie mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit gleich. Die Bekämpfung von Kinderpornos mithilfe von Zensur und Netzsperren kritisiert er scharf. In einer weiteren seiner wirren Thesen meint er, dass Kinderpornographie zwar schrecklich sei, jedoch den Zusammenhalt der Gesellschaft nicht erschüttere. Zensur und Netzsperren seien seiner Ansicht nach viel schlimmer.

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