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22. September 2012 / 10:03 Uhr

Faymann hält wenig von Deserteursdenkmal beim Bundeskanzleramt

Obwohl Bundeskanzler Faymann (SPÖ) sich offiziell für ein „Deserteursdenkmal“ einsetzt, ist er bei der konkreten Standortsuche als Hausherr des Bundeskanzleramtes am Ballhausplatz sehr zurückhaltend. Die Grünen, allen voran ihr Abgeordneter Harald Walser, hätten gerne einen Teil des Ballhausplatz für das Denkmal gewidmet. Von diesem Vorschlag will der rote Bundeskanzler wenig wissen. Er vertraut darauf, dass andere einen „idealen Standort“ finden, der aber nicht vor seinem Amtssitz sein soll. Dies ist das Ergebnis der Beantwortung einer Anfrage an Faymann.

Grüne wollen Teil des Ballhausplatzes für Deserteursdenkmal widmen

Die Grünen wünschen sich unter anderem den Platz gegenüber dem Bundeskanzleramt, der als Autoabstellplatz für Exekutiveinsatzfahrzeuge, aber auch für die Lagerung von Absperrgittern genutzt wird, als Standort für das Deserteursdenkmal. Gleichzeitig regten sie beim Bundeskanzler an zu prüfen, ob ein solches Denkmal hier nicht die Abhaltung von Staatsbesuchen usw. stören würde. Eines der grünen Argumente für den Ballhausplatz: Der Platz sei vom Bundesdenkmalamt historisch als Denkmalfläche für ein „Dollfuß-Denkmal“ gewidmet.

Faymann hält wenig vom Ballhausplatz und hofft auf andere Standortlösung

Faymann tritt den Ideen der grünen Genossen allerdings nicht näher. Bei der Umwidmung des Ballhausplatzes für ein Denkmal sieht er sich und das Bundeskanzleramt in keiner kompetenzrechtlichen Zuständigkeit. Den „angesprochenen Standort“ lehne er zwar nicht grundsätzlich ab, er möchte dem Ergebnis der Diskussionen nicht vorgreifen. Faymanns Hoffnung, dass das Denkmal am Ende doch nicht auf den Ballhausplatz kommt, schwingt in diesem Satz deutlich mit: „Möglicherweise wird dieser einer von mehreren Möglichkeiten sein, die es dann zu bewerten gelten wird.“

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