Einige der größten Internetunternehmen weltweit, unter anderem Google, Facebook oder Amazon, haben sich unter dem Namen "Internet Association" zusammengeschlossen, um die Anliegen der Technikbranche wirksam vertreten zu können. Hauptsächlich setzen sie sich gegen Überwachung und Kontrolle ein, wie auf Spiegel.de berichtet wird.
So wird auf der Website der Internet Association unter anderem ein freier Informationsfluss "über nationale Grenzen hinweg, unbeeinträchtigt von Regelungen, Kontrolle und behördlicher Zensur" gefordert. Zudem sollen Plattformen nicht für Äußerungen und Aktionen der Benutzer haftbar gemacht werden können – angeblich, um die Freiheit der Meinungsäußerung zu schützen.
Internet-Riesen machen sich ihre Regeln selbst
Tatsächlich bewegt sich diese freie Meinungsäußerung auf vielen Plattformen ausschließlich im Rahmen der von ihnen selbst festgelegten Richtlinien – auf Facebook beruhen diese beispielsweise auf einem ausgefeilten Regelwerk, während die Videoplattform YouTube potenziell kontroverse Videos – wie den Mohammed-Film – für gewisse Länder auch ohne Begründung sperrt.
Auch der Datenschutz wird in der Interessenserklärung der neuen Lobby mit keinem Wort erwähnt – denn dieses Thema stößt traditionell in den USA auf weitaus geringeres Interesse als in Europa. Im Gegenteil, Nutzer sowie Unternehmen sollen technische Innovationen voll ausnutzen können, ohne von Regierungen (und somit auch lästigen Datenschutzrichtlinien) eingeschränkt zu werden.
