Ja zur Pflicht für Österreich!

Anfang Oktober erscheint das nächste Unzensuriert-Magazin, das sich neben dem Schwerpunktthema Subventionen und Förderungen auch der erneut aufgeflammten Wehrpflicht-Debatte widmet. Die Volksbefragung im Jänner fügt sich in den zwischen den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP schon länger laufenden Vorwahlkampf. In der Diskussion spielen die Wünsche und Bedürfnisse junger Männer eine große Rolle, ebenso wie die Versorgungssicherheit bei Katastrophenschutz oder Rettungswesen, das stark vom ebenfalls zur Disposition stehenden Zivildienst abhängt.

Die Debatte bedarf jedoch einer viel breiteren Grundlage, die sich vor allem auch an den Anforderungen der umfassenden Landesverteidigung zu orientieren hat. Einen wichtigen Beitrag dazu liefert der Präsident des oberösterreichischen Kameradschaftsbundes und Direktor der Akademie für Frieden und Sicherheit in Europa, Ing. MMag. Günther J. Rozenits, selbst Generalstabsoffizier. Seinen Betrachtungen stellt er folgendes voran:

In der laufenden Diskussion zur Wehrpflicht werden Äpfel mit Birnen – das heißt Wehrpflicht und Bundesheer – vermischt und Halbwahrheiten herumgereicht. Sachliches kommt viel zu kurz. Allein der Ansatz, die Sinnhaftigkeit der Wehrpflicht am Zustand des Bundesheeres zu messen, zeigt, wie unseriös die Diskussion geführt wird. Das Bundesheer wurde systematisch ruiniert und zu Tode reformiert. Als Produkt einer jahrzehntelangen Entwicklung mit unzähligen, unvollendeten Reformen, welche allesamt am Geldmangel und politischen Willen scheiterten, ist das Bundesheer als Messlatte für die gesellschaftlichen Leistungen im Rahmen der Wehrpflicht  geeignet. Die beiden Fragen der Volksbefragung sind vom Wehrdienst und vom Bundesheer zu entkoppeln, das heißt getrennt zu betrachten. Denn in beiden Bereichen sind Reformen überfällig.

Grundlage der Wehrpflicht

Die Wehrpflicht ist die in der Verfassung verankerte Verpflichtung der männlichen österreichischen Staatsbürger und wird in Form des Wehrdienstes beim Bundesheer oder als Ersatzdienst in Form des Zivildienstes bei definierten Trägerorganisationen geleistet. Die Wehrpflicht ist eine bedeutende Errungenschaft der Zweiten Republik, beteiligt die Staatsbürger an der Staatsgewalt und stellt der Gesellschaft wertvolle Leistungen zur Verfügung.

 

Rozenits arbeitet in der Folge die wesentlichen Aufgaben des Bundesheeres auf und kommt zu dem Ergebnis, dass für deren Bewältigung ausnahmslos das Wehrpflichtigensystem einem Berufsheer vorzuziehen ist. Verteidigung gegen Terrorangriffe, Katastrophenhilfe, Einsätze im Inneren und Auslandseinsätze werden dabei analysiert. Rozenits kommt zur entscheidenden Frage, die sich angesichts der österreichischen Neutralität stellt:

Wozu also eine Berufsarmee für Österreich, wenn wir nicht zur NATO wollen und jedes internationale militärische Engagement von einem Mandat des UN-Sicherheitsrates abhängig ist, welcher ohnedies nicht sofort entscheidet? Also klare Rahmenbedingungen für die Wehrpflicht!

Die gesamte Analyse lesen Sie im Unzensuriert-Magazin, das Anfang Oktober erscheint.

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