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11. Oktober 2012 / 10:23 Uhr

Profitierte der Ostblock von Peter Pilz Forschung?

Rund um Alexander Van der Bellens Engagement als „Universitätsbeauftragter“ des Stadt Wien erinnern sich zahlreiche Zeitgenossen auch wieder der seinerzeitigen Aktivitäten des Volkswirtschaftsprofessors an der Wiener Universität in Sachen „Friedens- und Rüstungsforschung“. Diese Aktivitäten hatten nicht nur eine förderungspolitische, sondern vor allem auch eine sicherheitspolitische Dimension. Mitbeteiligt an den diesen Forschungsaktivitäten Ende der achtziger Jahre war damals auch der Grün-Abgeordnete Peter Pilz. Bis heute steht der Verdacht im Raum, dass die Tätigkeiten dem Ostblock zumindest genutzt haben sollen. Auch der ehemalige Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Michael Sika, hat sich mit der Causa „Pilz – Van der Bellen“ in seinem bereits 2001 erschienenen Buch „Mein Protokoll“ beschäftigt.

Grundlagenforschung für den Ostblock durch Peter Pilz?

1987 subventionierte das Sozialministerium mit einer halben Million Schilling eine Studie zum Thema „Militärausgaben, Rüstungsproduktion und Beschäftigung“. Die österreichischen Belange behandelte der Grüne Peter Pilz, gerade erst seit wenigen Monaten Nationalrat. Bereits vor seiner Abgeordnetentätigkeit beschäftigte sich Pilz „wissenschaftlich“ im Jahr 1985 mit dem Thema „Rüstungskonversion“, d.h. dem Umstieg von der Waffen- auf die Zivilproduktion. Als Auftraggeber dieser Studie fungierte ein gewisser Universitätsprofessor Alexander Van der Bellen von der Sozial- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Uni Wien.  Auch hier gab es Förderungsmittel des Staates. Der damalige SPÖ-Wissenschaftsminister Heinz Fischer, heute österreichischer Bundespräsident, finanzierte die Studie mit 450.000 Schilling. Van der Bellen wurde damals noch der SPÖ zugerechnet.

Stapo und Heeresabwehramt interessierten sich für Pilz-Forschungen

Aufgeschreckt durch die rot-grünen Forschungsaktivitäten waren zu dieser Zeit jedenfalls die Staatspolizei und das Heeresabwehramt. Die Forschungsgruppe rund um Van der Bellen und Pilz pflegte intensive Kontakte zum schwedischen Forschungsinstitut SIPRI. Diesem Institut sagte man in westlichen Geheimdienstkreisen Spionagetätigkeit für den Ostblock nach. Laut „Mein Protokoll“ von Michael Sika soll auch ein gewisser Peter Fleissner der Forschungsgruppe angehört haben, der bereits Ende der siebziger Jahre durch einen Stasi-Überläufer als Informant „Emsig“ enttarnt worden war. Gut möglich, dass Forschungstätigkeiten mit einer Gesamtförderungssumme von einer knappen Million Schilling indirekt dem Ostblock zu Gute gekommen sind.  Involviert waren jedenfalls die rot-grünen Genossen Van der Bellen, Pilz und als damaliger  Wissenschaftsminister Heinz Fischer.

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