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14. November 2012 / 16:38 Uhr

Stronach-Abgeordnete haben im Parlament wenig zu sagen

Der Plenartag am 14. November 2012, an dem das Team Stronach als Klub seinen „Jungferntag“ im Nationalrat absolvierte, wurde zu keiner Erfolgsgeschichte. Obwohl den Abgeordneten 64 Minuten an Redezeit zugeordnet wurden, nahmen sie lediglich 33 Minuten tatsächlich in Anspruch. Offensichtlich ist man nicht bereit oder in der Lage, die Rechte eines Parlamentsklubs tatsächlich in Anspruch zu nehmen, obwohl man energisch auf das Recht auf Klubgründung gepocht hat.

Wenig Interesse an Parlament

Wochenlang hatte man um den Klubstatus mit SPÖ-Nationalratspräsidentin Barbara Prammer gerungen. Im Tagestakt hatte der neue Klubobmann Robert Lugar, ehemals BZÖ, verkündet, welche Aktivitäten der neue Klub setzten werde. Dann reichte es aber nur für eine bescheidene Redeleistung. Dass man kaum mehr als die Hälfte der Redezeit in Anspruch nahm, überraschte die anderen Fraktionen, aber auch politische Beobachter.

FPÖ nutzte 97 Prozent ihrer Redezeit aus

Die fleißigste Parlamentsfraktion war an diesem Tag einmal mehr die FPÖ mit 97 von 100 Minuten. Die Grünen ließen zehn von 88 Minuten ungenutzt, das BZÖ 14 von 76 Minuten. Aber auch die Koalitionsparteien waren im Vergleich zur FPÖ „redefaul“. So nutzte die SPÖ fünf und die ÖVP zwölf Minuten nicht aus.

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