Türkischer Salafist soll in seine Heimat ausgewiesen werden

Ein türkischer Salafist soll nun in seine Heimat abgeschoben werden. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof des grün-rot regierten Baden-Württemberg entschieden. Das Verwaltungsgericht hatte eine Beschwerde des Türken, der aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis stammt, abgewiesen. Begründet wird die Abschiebung des in Deutschland geborenen Türken damit, dass dieser eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstelle. Er hatte seit 2009 Videos über seinen YouTube-Account verbreitet, die den gewaltsamen Dschihad verherrlichen und unterstützen.

Die Abschiebung könne sofort erfolgen, erklärte das Regierungspräsidium Karlsruhe, das für die landesweite Vollziehung von Abschiebungen in Baden-Württemberg zuständig ist. "Wir bereiten die Abschiebung vor. Die Person stellt eine tatsächliche und hinreichend schwere gegenwärtige Gefahr für ein Grundinteresse der Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland dar", erklärte ein Vertreter der Behörde. Das öffentliche Interesse am Sofortvollzug einer Abschiebung würde das Interesse der Person auf Aufschub überwiegen.

Türke gehört zum radikalen Salafistenkreis

Der 28-jährige Türke ist in Deutschland geboren, besitzt einen türkischen Pass und lebt in Villingen-Schwenningen im Schwarzwald-Baar-Kreis. Er hatte seit 2009 auf YouTube Videos veröffentlicht, in denen Terroranschläge angedroht werden. Auf Facebook äußerte er: "Möge Allah uns allen die Möglichkeit geben, zum Dschihad zu ziehen und als Märtyrer zu sterben."

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