Graz: FPÖ legt als einzige demokratische Partei zu – Unzensuriert
Graz: FPÖ legt als einzige demokratische Partei zu

Einen skurrilen Ausgang nahmen die Gemeinderatswahlen in Graz. Großer Sieger sind die bundesweit in außerparlamentarischer Opposition befindlichen Kommunisten mit knapp über 20 Prozent der Stimmen. Von den demokratische Bewegungen repräsentierenden Parteien schnitten die Freiheitlichen am besten ab, während alle anderen Parlamentsparteien Stimmen verloren.

Die Wahl ist ein weiteres Alarmsignal für den Zustand der Demokratie in diesem Land: Nur etwas mehr als die Hälfte der Wähler nahm sein Recht in Anspruch. Davon stimmte jeder Fünfte für eine Bewegung, die bisher nur in Diktaturen gestaltende Kraft entwickelte. Parallel erteilten die Wähler den kaum weniger links eingestellten Parteien SPÖ und Grüne eine klare Absage. Die Sozialisten stürzten nach jahrelanger Parteikrise auf 15,3 % ab, die von Bürgermeister Nagl aus der Koalition geworfenen Grünen auf 12 %. Das BZÖ flog mit ur 1,35 % aus dem Grazer Gemeinderat.

FPÖ legt als einzige Parlamentspartei zu

Einziger Sieger unter den im Parlament vertretenen Parteien ist somit die FPÖ unter Stadtrat Mario Eustacchio, die etwas mehr als drei Prozentpunkte zulegte und auf 14 % kam. "Das ist ein eindrucksvolles Qualitätszeugnis der Wählerinnen und Wähler für die Themen, die Inhalte und Persönlichkeiten der FPÖ", kommentierte der
freiheitliche Generalsekretär Herbert Kickl den Umstand, dass die Blauen als einzige etablierte Partei zulegen konnten.

Die in Graz tonangebende ÖVP unter Siegfried Nagl musste die größten Verluste schultern und kam nur noch auf 33,5 Prozent (- 4,9 %). Außer mit den Kommunisten kann die ÖVP, deren absurdes Wahlziel die absolute Mehrheit war, keine Zweierkoalition bilden. Aber auch die dezidiert linken Kräfte (KPÖ, SPÖ, Grüne) haben gemeinsam keine Mehrheit, auch nicht zusammen mit dem neu eingezogenen Piraten.

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, unterstützen Sie bitte das Projekt unzensuriert mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: BAWAATWW), ltd. Unzensuriert

Copy link