ORF: Ermittlungen gegen Wrabetz-Intimus Pius Strobl

Er ist ein Ex-Polizist aus dem Burgenland, ein Urgestein der Grünen, der immer schon wusste, wie man gute Geschäfte macht: Pius Strobl brachte es aber auch zum Kommunikationschef des ORF und war engster Vertrauter von Generaldirektor Alexander Wrabetz. Vor zwei Jahren nahm er am Küniglberg seinen Hut. Ihm wurde vorgeworfen, dass er rund um eine Sitzung Direktoren- und Journalistengespräche mitschneiden ließ. Deshalb laufen Ermittlungen gegen ihn und vor wenigen Wochen wurde Strobl von der Staatsanwaltschaft als „Beschuldigter“ einvernommen.

Lange hat´s gedauert, aber jetzt – zwei Jahre nach dem Vorfall – hat die Staatsanwaltschaft ihre Aktivitäten in dieser Causa erhöht. Nach Einvernahme von Strobl haben diese Woche die damaligen ORF-Direktoren Wolfgang Lorenz, Karl Amon und Thomas Prantner Zeugenladungen erhalten. Strobl selbst zeigte sich im Gespräch mit der APA gelassen: „Ich sehe dem mit ruhigem Auge entgegen. Ich habe niemanden abgehört“, so Strobl. Der ehemalige ORF-Kommunikationschef und Grünen-Politiker hatte bei seinem Rückzug im Herbst 2010 erklärt, dass das Mitschneiden von Direktoren- und Journalistengesprächen vor dem Stiftungsratssitzungssaal ein mehr als „unglückseliger Vorfall“, die Aktion „fehlerhaft“ gewesen und „aus Überforderung“ entstanden sei.

Fortzahlung von 200.000 Euro und undurchsichtiges Firmengeflecht

Laut österreichischem Strafrecht ist der „Missbrauch von Tonaufnahme- und Abhörgeräten" ein Delikt. In Paragraf 120, Absatz 2 des Strafgesetzbuches findet sich dazu folgender Passus: Zu bestrafen sei, „wer ohne Einverständnis des Sprechenden die Tonaufnahme einer nicht öffentlichen Äußerung eines anderen einem Dritten, für den sie nicht bestimmt ist, zugänglich macht oder eine solche Aufnahme veröffentlicht". Der „Missbrauch von Tonaufnahme- und Abhörgeräten" ist kein Offizialdelikt, die Staatsanwaltschaft kann nur bei Anzeige aktiv werden.
Diese Anzeige hatte nach Bekanntwerden der Abhör-Affäre FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger eingebracht. Aktuell fordern die Freiheitlichen eine „lückenlose Aufklärung dieses grünen Spitzelskandals“. FPÖ-Mediensprecher Harald Vilimsky verlangte Konsequenzen von der ORF-Führung. Es sei zu klären, „warum Strobl nach wie vor eine Fortzahlung von 200.000 Euro erhalte und mit seinem undurchsichtigen Firmengeflecht bei diversen Ausschreibungen des ORF beteiligt sein solle“, hieß es in einer FPÖ-Aussendung. BZÖ-Mediensprecher Stefan Petzner sprach von einem „handfesten  ORF-Skandal“ und forderte von ORF-Chef  Wrabetz Auskunft darüber, ob Strobl als Berater auf der „ORF-Soldliste mit üppigen Honoraren aufscheint“.

Vom Ex-Polizisten mit grüner Hilfe zum ORF-Kommunikationschef

Strobl gilt als Profiteur roter und grüner Politiker. Der Ex-Polizist aus dem Burgenland war Lokalbesitzer des Radio-Café im ORF-Funkhaus, Immobilienmakler, PR-Betreuer, und in Wien durfte der umtriebige Kommunikator den Weihnachtsmarkt am Spittelberg und den Eistraum vor dem Rathaus durchführen. Dazu betätigte er sich noch Jahre vor der „Euro 2008“ als Pionier in Sachen „Public Viewing“. Dem ORF näherte sich Strobl zunächst von 1989 bis 1998 in seiner Funktion als Mitglied des ORF-Kuratoriums, das inzwischen zum Stiftungsrat umgetauft wurde. Strobl war während dieser Zeit maßgeblich an der Wiederwahl Gerd Bachers zum ORF-Generalintendanten sowie an der Abwahl von Programmintendant Ernst Wolfram Marboe beteiligt. 2004 zog Strobl dann für die Grünen neuerlich in den ORF-Stiftungsrat ein, wo er mithalf, Alexander Wrabetz auf den Schild des ORF-Chefs zu heben. Wrabetz engagierte ihn in der Folge als Kommunikationschef des öffentlich-rechtlichen Senders.

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