KPÖ-Plattform will mit Petition Bundesheer abschaffen – Unzensuriert
KPÖ-Plattform will mit Petition Bundesheer abschaffen

Während Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) offiziell „nur“ die allgemeine Wehrpflicht und den Zivildienst abschaffen möchte, treiben es manche rot-grüne Genossen weit ärger. In einer Petition unter dem Titel „Abschaffung des Bundesheeres und aktive Friedenspolitik“ tritt eine KPÖ-Plattform für die vollständige Abschaffung der österreichischen Landesverteidigung ein.

Ziel dieser kommunistischen Plattform ist die Abschaffung des Bundesheers und Zivildienstes. Man möchte die Einführung einer „aktiven, gewaltfreien Friedenspolitik als Modell einer alternativen Sicherheitspolitik mit rein zivilen Mitteln für Österreich, Europa und die Welt.“ Dazu kommt die Forderung nach einer Aufstockung der Entwicklungshilfe, der Einführung eines staatlich geförderten zivilen Friedensdienstes sowie der Förderung der Friedensforschung und Friedenserziehung.

Initiator Mirko Messner ist KPÖ-Bundesvorsitzender

Verantwortlich ist für diese Kampagne gegen Wehrpflicht und Bundesheer ist KPÖ-Bundesvorsitzender Mirko Messner. Die KPÖ rechtfertigt ihre Petition an den österreichischen Nationalrat folgendermaßen: "Statt die Wehrpflicht abzuschaffen und das Bundesheer in eine Euro-Armee einzugliedern soll im Sinne einer konsequenten antimilitaristischen Politik das österreichische Bundesheer ersatzlos abgeschafft werden."

Sieht man sich die Unterstützungserklärungen für die Petition an, so trifft man auf eine bunte Mischung linker Genossen, darunter auch die Grünen-Nationalrätin Tanja Windbüchler-Souschill oder die langjährige KPÖ-Spitzenfunktionärin Heidemarie Ambrosch.

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