FDP-Parteichef Philip Rösler durch Parteifreunde in Frage gestellt

Eine knappe Woche vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der deutschen FDP in Stuttgart am 6. Jänner 2013 erreicht die Personaldiskussion rund um den erfolglosen Bundesvorsitzenden Philipp Rösler einen neuen Höhepunkt. Der ansonsten reichlich farblose Entwicklungsminister Dirk Niebel befeuerte mit medialen Erklärungen die Ablösediskussion neu, indem er das Modell einer „Doppelspitze“ vorschlug. Rösler solle Parteiobmann bleiben, aber ein neuer Spitzenkandidat kommen. Damit ist die Teildemontage Röslers bereits eingeleitet. Viele innenpolitische Beobachter sehen darin eine Strategie, die von anderer Hand gelenkt wird.

Niedersachsen-Landtagswahl ist Röslers politisches Ende

In drei Wochen wird mit der niedersächsischen Landtagswahl der finale Wahlgang vor den Bundestagswahlen 2013 über die Bühne gehen. Aktuelle Umfragen sehen die FDP nur bei bescheidenen vier Prozent und somit vor dem Abschied aus dem Hannoveraner Landtag. Doppelt bitter für Rösler, denn dieser war in der Vergangenheit selbst dort Landesvorsitzender und Regierungsmitglied. Fällt Niedersachsen, dann gewinnt die Oppositionstruppe gegen Rösler endgültig die Oberhand in der krisengeschüttelten FDP. Röslers politisches Ende wäre damit eingeläutet.

Niebel ist alter Gefolgsmann Westerwelles

Dass ausgerechnet Dirk Niebel, vor kurzem zum Spitzenkandidaten der FDP in Baden-Württemberg für die Bundestagswahlen 2013 gekürt, die Speerspitze gegen Rösler gibt, kommt wenig überraschend. Niebel gilt als einer der engsten Gefolgsleute von Ex-FDP-Parteichef Guido Westerwelle. Er diente unter Westerwelle in den Jahren 2005 bis 2009 als erfolgreicher Generalsekretär und war für den Wahlerfolg der Partei und damit die Regierungsbeteiligung ab 2009 mitverantwortlich. Unklar bleibt, ob Niebel selbst die Spitzenkandidatur anstrebt oder für seine Parteifreunde Rainer Brüderle, derzeit Fraktionsvorsitzender, oder gar Westerwelle selbst den Blockadebrecher macht.

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