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Die FPÖ muss sich immer häufiger gegen Beleidigungen und Skandalisierungs-Versuche der Medien juristisch zur Wehr setzen.

27. November 2019 / 12:09 Uhr

FPÖ reicht nach skandalöser Aussage Klage gegen “Krone”-Redakteur Claus Pandi ein

Für Krone-Redakteur Claus Pandi hat eine verächtlliche Aussage über FPÖ-Mitglieder nun ein gerichtliches Nachspiel. Er hatte in einem Interview nach der Steiermark-Wahl auf Puls4 allen Ernstes behauptet, jeder bei der FPÖ habe Liederbücher mit anrüchigen Texten, das sei “in der DNA dieser Partei festgeschrieben”.

Gewinner der Wahl sind ÖVP und Grüne

Kurz zur Vorgeschichte: Bei der Landtagswahl am Sonntag in der Steiermark musste die FPÖ unter Spitzenkandidat Mario Kunasek herbe Verluste einfahren. Sie erreichte mit 17,3 Prozent zwar immer noch ein respektables Ergebnis, das Rekordergebnis von vor vier Jahren von fast 27 Prozent ist jedoch in weite Ferne gerückt. Die größten Gewinner der von Medien wie der Kronen Zeitung massiv beeinflussten Wahl waren ÖVP und die Grünen, die Steiermark kann sich nun auf eine Fortführung der großen Koalition oder auf Schwarz-Grün einstellen.

“Liederbuch-Affären” immer pünktlich zu Wahlen

Das Vorfeld der Wahl war geprägt von “Skandal”-Geschichten der freiheitlichen Partei. Auch eine “Liederbuch-Affäre” wie 2018 in Niederösterreich wurde pünktlich zur Steirer-Wahl dort neu aufgewärmt. Dabei werden jedes Mal Liederbücher, in denen umstrittene Texte stehen, im näheren Umfeld von FP-Funktionären gefunden, in diesem Fall sogar in der Privatbibliothek des Nationalratsabgeordneten Wolfgang Zanger. Doch den Begriff privat kennen Medien nicht mehr. Für sie ist es nur wichtig, eine neue FPÖ-“Skandal”-Geschichte präsentieren zu können. Oftmals wird dabei der Privatbesitz einzelner Funktionäre auf die ganze Partei samt deren Mitgliedern oder Wählern pauschalisiert. So auch am Sonntag nach der Wahl.

Krone führt Kampf gegen die Freiheitlichen

So auch vom Salzburg-Chefredakteur der Kronen Zeitung, Claus Pendi. Die sich gerne als “unabhängig” bezeichnende Kronen Zeitung hat sich seit dem “Ibiza-Skandal” zu einem der Hauptsprachrohre gegen die Blauen entwickelt. Im “Ibiza-Video” hatte der illuminierte Parteiobmann Heinz-Christian Strache in einem kriminell aufgezeichneten Privatgespräch über den Kauf der Kronen Zeitung durch eine vermeintliche russische Oligarchen-Nichte schwadroniert. Trotz Straches folgendem Rücktritt von allen Ämtern hat sich die Zeitung seitdem den bedingungslosen Kampf gegen die gesamte FPÖ auf die Fahnen geschrieben.

FPÖ greift zu juristischen Maßnahmen

Pandi lässt sich in einer Diskussion nach der Wahl auf dem Privatsender Puls 4 zu folgender Aussage hinleiten:

Aber dass er mit dieser ganzen Liederbetätigung nichts zu tun hat, kann ich nicht glauben. Das ist tief in der DNA dieser Partei. Wer bei dieser Partei ist, der hat solche Liederbücher.

Skandalös, findet FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker:

Bei der Journaille fallen mittlerweile alle Hemmungen. Die Medien haben offensichtlich einen Vernichtungs-Feldzug gegen die FPÖ gestartet. Die Behauptung Pandis passt da sehr gut in dieses Gesamtbild.

Weiters kündigt er an, dass man seitens der FPÖ nun juristisch vorgehen wird.

Nach Rücksprache mit unserem Anwalt handelt es sich um eine ehren- und kreditschädigende Aussage, weshalb wir auch eine Klage auf Unterlassung und Widerruf einbringen werden.

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