Kranker Chávez stürzt Venezuela in die Krise

Venezuela ist in einer schwere Regierungs- und Verfassungskrise gestürzt. Sie hat ihre Ursache im sich offenbar dramatisch verschlechterten gesundheitlichen Zustand von Präsident Chávez. Dieser musste sich im Dezember seiner mittlerweile vierten Krebsoperation in Kuba unterziehen und seitdem dürften gravierende Komplikationen aufgetreten sein.

Nach seiner deutlichen Wiederwahl Anfang Oktober 2012 für eine weitere sechsjährige Amtsperiode hätte Chávez gemäß der Verfassung am 10. Januar 2013 vor dem Parlament in Caracas angelobt werden sollen. Sein Gesundheitszustand hat jedoch seine Rückreise in die Heimat unmöglich gemacht. Seither streiten sich Regierung und Opposition über die Interpretation der Verfassung. Die Regierung argumentiert, dass Chávez auch ohne Angelobung weiterhin Präsident sei – dies wurde auch knapp vor dem 10.1. vom Obersten Gerichtshof bestätigt – während die Opposition der Ansicht ist, dass so rasch wie möglich Neuwahlen ausgerufen werden sollten, da Chávez offenbar amtsunfähig sei.

Vizepräsident Maduro führt Amtsgeschäfte

Der im Oktober neuernannte Vizepräsident (und Außenminister) und langjährige Weggefährte Nicolás Maduro wurde von Chávez kurz vor seiner Operation im Dezember als sein Nachfolger ernannt, Maduro nimmt nun auch weiterhin in Vertretung von Chávez die Regierungsgeschäfte wahr, wobei eben die Regierung die Ansicht vertritt, dass diese Vertretung nur temporär ist und Chávez der tatsächliche Präsident ist. Über den tatsächlichen Gesundheitszustand von Chávez gibt es keine offiziellen Stellungnahmen und so wissen die venezolanische Opposition und Öffentlichkeit in Wirklichkeit nur wenig. Völlig unklar ist es daher auch, wie sich die politische Lage weiterentwickeln wird.

Im Grunde hängt aber zunächst alles davon ab, ob Chávez jemals wieder in der Lage sein wird, nach Venezuela zurückzukehren und seine Amtsgeschäfte wieder aufzunehmen. Sollte dies nicht der Fall sein, so muss mit einer Phase der politischen Instabilität gerechnet werden, wobei die Regierungspartei im Parlament und den Provinzen fest verankert ist. Mit internen Machtkämpfen wird aber zu rechnen sein. Die weiterhin eher unbeholfen agierende Opposition scheint vorläufig nicht in der Lage, die Macht im Lande zu übernehmen.

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