Asyl-Proteste: Aktivisten hetzen gegen Österreich

Die Polizei hat am 12. Jänner sechs Aktivisten außerhalb der Votivkirche verhaftet. Das berichtet die Tageszeitung Die Presse. Aufgrund eines anonymen Hinweises kontrollierte die Exekutive 15 Personen in einem Vereinslokal in der Rathausstraße und nahm sechs fest, weil diese keine gültigen Aufenthaltsbewilligungen hatten. Laut der von Asyl-Aktivisten betreuten Plattform refugeecampvienna.noblogs.at soll es sich dabei um Teilnehmer der seit zwei Monaten andauernden Asyl-Proteste handeln. Zwei von ihnen sollen später wieder freigelassen worden sein.

Auf der Seite der Homepage wird über „rassistische Nachbarinnen“, die anonym die Polizei informierten, geschrieben. Außerdem wird Österreich als Land in „rassistischem Normalzustand“ bezeichnet. Daneben überschätzen die Aktivisten sich selbst und ihre Aktion offensichtlich stark. Wörtlich ist auf der Homepage zu lesen:

Der Polizeieinsatz und die Inhaftierung von 4 Refugee-Aktivisten ist einerseits Teil des rassistischen Normalzustands in Österreich. Es geht jedoch für die Staatsmacht auch um Einschüchterung und Repression gegen eine Bewegung von historischen Dimensionen, in der Geflüchtete zusammen mit ihren Unterstützer*innen seit 2 Monaten ununterbrochen gegen das Unrecht der österreichischen Asyl- und Migrationspolitik ankämpfen und ihre grundlegenden Rechte auf ein freies, menschenwürdiges Leben einfordern.

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