Österreich bleibt der allgemeinen Wehrpflicht treu. Die Bürger haben eine klare Entscheidung getroffen. Laut aktueller Hochrechnung der ARGE Wahlen (Stand: 17 Uhr) haben 60 Prozent für den Erhalt von Wehr- und Zivildienst gestimmt, nur 40 Prozent sprachen sich für die Einführung einer Berufsarmee und eines bezahlten Sozialjahrs aus.
Die Entscheidung fiel heute schon früh. Bereits an den ersten Ergebnissen ließ sich erahnen, dass die Spannung nur herbeigeschrieben war – besonders von jenen Medien, die sich besonders für die Zerschlagung des bewährten Systems stark gemacht hatten. In kleinen Landgemeinden stimmten teilweise mehr als 90 Prozent für die Wehrpflicht, während in Wien um 10 Uhr noch nicht einmal 6 Prozent der Stimmberechtigten ins Wahllokal gefunden hatten. Angesichts des sich abzeichnenden klaren Ergebnisses ist es jedoch unsicher, ob das Berufsheer wenigstens in der Bundeshauptstadt eine Mehrheit gefunden hat, wie dies vorhergesagt worden war.
Vorarlberg und Steiermark am stärksten für die Wehrpflicht
In der Steiermark, deren SPÖ-Landeshauptmann Voves die Mitarbeit an der Kampagne seiner Partei verweigert hatte, fand sich nach drei Fünftel der ausgezählten Gemeinden keine einzige mit einer Mehrheit für ein Berufsheer. Das erste Ergebnis einer Stadt fiel mit 68:32 im Vorarlberger Hohenems deutlich aus. 59 Prozent für die Wehrpflicht in der Landeshauptstadt Bregenz waren zu diesem Zeitpunkt das “schlechteste” Ergebnis im Ländle, wo gewiss die benachbarte Schweiz mit ihrer starken Wehrpflichtigen-Armee und ihrem klaren Bekenntnis zur Neutralität als vorbildhaft wahrgenommen wird.
Direkte Demokratie funktioniert
An der Schweiz ein Beispiel genommen haben sich die Österreicher auch, was die Beteiligung an dieser ersten bundesweiten Volksbefragung betrifft. Vermutlich knapp pber 50 Prozent sind ein ausgezeichneter Wert, der die Politik dazu ermuntern sollte, endlich mehr direkte Demokratie zuzulassen.
