Kurier-Umfrage: 76 Prozent für Darabos-Rücktritt

Soll der Verteidigungsminister Norbert Darbos (SPÖ) nach diesem eindeutigen Ergebnis der Volksbefragung für die Wehrpflicht zurücktreten? Diese Frage stellte der Kurier seinen Lesern. Wenig überraschend: 76 Prozent sagen, dass der Minister seinen Hut nehmen soll. Nur 24 Prozent sind der Meinung, dass der Wehrdienstverweigerer sein Amt behalten soll (Stand: 22. Jänner 2013, 8 Uhr).

Darabos, einst glühender Verehrer der Wehrpflicht, für die jetzt fast 60 Prozent der Menschen gestimmt haben, dann aber plötzlich eifriger Befürworter des Berufsheers, hat offensichtlich das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Ihm traut die Mehrheit nicht mehr zu, das Bundesheer zu reformieren. Man bräuchte dazu jemanden, der mit voller Kraft und vollem Ehrgeiz Reformfreudigkeit bekundet – ein Norbert Darabos, politisch schwer angeschlagen (nicht nur wegen des Ergebnisses bei der Volksbefragung) ist das mit Sicherheit nicht.

SPÖ-Attacke auf Häupl

In der SPÖ werden derweilen die Wunden des sonntägigen Debakels geleckt. Von neuerlichen Forderungen ihres Vorzeigepolitikers Michael Häupl halten Funktionäre wenig. Der Vorstoß des Wiener Bürgermeisters, das Volk auch zu der Gesamtschule zu befragen, fand bisher keine einzige Zustimmung. Im Gegenteil: Der Chef der SPÖ-Niederösterreich, Josef Leitner, sagte im Kurier dazu, dass der Wiener Bürgermeister im Oktober 2010 plötzlich die Wehrpflicht-Debatte entfachte: “Der Michael Häupl hat das Thema genauso missbraucht wie ein Erwin Pröll.”

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