So schnell wie die deutsche Piratenpartei in der Innenpolitik Fuß gefasst hat, so schnell ist sie auch wieder auf dem besten Weg, aus ihr zu verschwinden. Mit gerade einmal 2,1 Prozent landeten die Piraten bei der niedersächsischen Landtagswahl einen Bauchfleck. Von einem Einzug in den Landtag war meilenweit keine Spur. Dies könnte auch für die Bundestagswahl im September 2013 ein schlechtes Vorzeichen sein. Denn ein Einzug in den Bundestag in Berlin könnte sich nicht ausgehen.
Erstmals seit 2011 bei Landtagswahl gescheitert
Seit September 2011 ist dies das erste Scheitern der Piraten bei einer deutschen Landtagswahl. Im Nachbarland Schleswig-Holstein erreichte die Partei im Mai 2012 noch 8,2 Prozent. In Nordrhein-Westfalen waren es 7,8 Prozent. Seit dem Sommer 2012 ging es allerdings mit den Piraten steil bergab. Die Meinungsforschungsgesellschaft Infratest-dimap bewertet in ihrer jüngsten Umfrage die Piraten bundesweit mit 4 Prozent. Durch einen Lagerwahlkampf zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün könnte dieser Wert aber weiter zusammenschmelzen. Bei den niedersächsischen Landtagswahlen war auch die LINKE unter die Räder der beiden politischen Blöcke geraten und mit 3,1 Prozent aus dem Landesparlament geflogen.
Durch innerparteiliche Grabenkämpfe und weitgehende Konturenlosigkeit sind die Piraten auf dem Weg in die Nichtwahrnehmung. Gelingt es ihnen nicht, den politischen Karren bis zum Herbst wieder flott zu machen, werden sie wohl an der 5 Prozent-Hürde scheitern und in die politische Bedeutungslosigkeit verschwinden. Viele ihrer politischen Anliegen werden bereits von den Grünen oder der FDP vertreten. Und für eine weitere Gruppierung links der Mitte neben SPD, Grünen und der LINKEN ist im deutschen Parteienspektrum kein Platz.
