Berufsheer wäre schon im Kriegseinsatz in Mali

(Noch-)Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) führt sein offenbar ungeliebtes Amt weiterhin ohne Courage. Wenige Tage nach dem eindeutigen Volksentscheid zur Beibehaltung der Wehrpflicht kann sich der Ressortchef nicht deutlich zum Mali-Einsatz äußern. Peinlich: Im Kurier sagt der Heeresminister allen Ernstes, dass dafür die Justiz- und die Innenministerin grünes Licht geben müssten.

Frankreich steht bei seinem Militäreinsatz in Mali abgesehen von der Zusammenarbeit mit afrikanischen Truppen weitgehend allein auf weiter Flur. Mehr als 2.000 französische Soldaten drängen die islamistischen Rebellen im Norden des Landes zurück. Die Hilfe der europäischen Partner beschränkt sich auf ein paar Transportmaschinen und logistische Einheiten. Ob sich Österreich an dieser EU-Mission beteiligt, ist nach wie vor offen. Das Außenministerium sagt, dass die Initiative dazu vom Verteidigungsministerium kommen müsse. Michael Spindelegger (ÖVP) ist aber der Meinung, dass es falsch wäre, eine österreichische Beteiligung von vornherein auszuschließen. Es gebe schon ein schlechtes Bild ab, dass Österreich zwar einzelne Punkte in das EU-Mali-Mandat hineinreklamiert habe, aber jetzt nicht dabei sei. Für einen allfälligen Einsatz gebe es vonseiten des Außenministeriums jedenfalls grünes Licht.

Darabos will Menschenrechtsexperten nach Mali schicken

Ein Ja von Darabos zur EU-Mission bleibt trotzdem aus. Er habe zurzeit so viele Soldaten in Auslandseinsätzen (Libanon, Balkan) wie nie zuvor. Darabos spielt den Ball (er ist ja auch Sportminister) an die ÖVP zurück: Es spreche bei der Ausbildner-Mission, wie die EU diesen Einsatz offiziell nennt, nichts gegen eine Beteiligung anderer Ressorts, etwa in Form von Menschenrechtsexperten. Aber dafür seien Justiz- und Innenministerium zuständig.

Keiner aber sagt, dass Österreich ein neutrales Land ist und sich an Kriegseinsätzen nicht beteiligt. Wer weiß, was passieren würde, hätte Österreich schon das Berufsheer. Kann sein, dass die “Profis” bereits mitten im afrikanischen Krieg wären.

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