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17. Feber 2013 / 15:56 Uhr

Zwangsdelogierungen erschüttern Spaniens Gesellschaft

Derzeit erschüttert eine Welle von Zwangsdelogierungen die spanische Gesellschaft. Diese sind die Folge einer Rekordarbeitslosigkeit, die in Spanien heuer bis auf 27 Prozent klettern soll. Tagtäglich werden bei den spanischen Gerichten mindestens 500 solcher Delogierungsverfahren gegen Mieter eingeleitet, die ihren Mietzins nicht bezahlen können. Eine Volksinitiative hat nun eine Million Unterschriften gesammelt, die solche Maßnahmen zukünftig stoppen sollen.

1,8 Millionen Haushalten droht die Zwangsdelogierung

Aktuell sind rund 1,8 Millionen Haushalte von totaler Arbeitslosigkeit betroffen, sprich alle Mitglieder der Familie im erwerbsfähigen Alter sind ohne Arbeitsplatz. Durch diesen Zustand sind immer mehr Mieter und Wohnungseigentümer mit ihren Zahlungsverpflichtungen im Rückstand. Bisher hatte sich die christdemokratische Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy geweigert, Maßnahmen gegen die Delogierungswelle zu ergreifen. Nachdem auch die Selbstmorde unter den Spaniern, vor allem in der Hauptstadt Madrid, wegen der Delogierungen immer mehr zunehmen, sind Rejoy und seine Volkspartei doch zu ersten Konzessionen bereit.

Verband der Delogierten sammelte über eine Million Unterschriften

Letzter Anstoß für das Handeln der Regierung war die Sammlung von über einer Million Unterschriften in einer Volksinitiative durch den Verband der Delogierten. Eine Gesetzesreform soll zukünftig keine Zwangsräimungen mehr erlauben, wenn alleinerziehende Eltern mit mindestens zwei Kindern, Familien mit mehr als vier Kindern oder mit einem Kleinkind unter drei Jahren davon betroffen sind. Die Volksinitiative möchte aber über diesen Schritt auch erreichen, dass bisherige Eigentümer durch die Rückgabe ihrer Wohnungen von der “Generalschuld” befreit werden. Bisher mussten sie auch nachher noch die offenen Kredite bedienen. Geht diese Initiative tatsächlich durch, so droht den maroden spanischen Banken ein neues Finanzierungsloch, das wohl wieder durch die EU gestopft werden soll.

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