Viele nicht angemeldete Linksdemonstrationen in Österreich

Insgesamt 79 Demonstrationen waren im Jahr 2012 nicht behördlich angemeldet, haben aber trotzdem stattgefunden und mussten durch den Einsatz der Polizeibehörden aufgelöst werden. Wie im Zuge einer Anfrage an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) durch FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky an die Öffentlichkeit gelangte, stammt ein Großteil der illegalen Demo-Veranstalter aus dem linken Lager. Von diversen antifaschistischen Gruppen über die Sozialistische Jugend bis hin zu Anonymous Austria reichen die Hintermänner dieser Verstöße gegen das Versammlungs- und Veranstaltungsrecht.

Sozialistische Jugend demonstriert gerne illegal

Vor allem die Sozialistische Jugend (SJ) demonstrierte im Jahr 2012 gerne illegal. So wurden Funktionäre der SJ von den Sicherheitsbehörden unter anderem bei illegalen Demonstrationen unter dem Motto „Demonstration gegen Antirassismus“ (sic!), „Steh auf Kampagne“, „Was Kunst ist, bestimmen wir!“ und „Mei Lehr is ned deppat“ aufgegriffen. Dazu kam eine einschlägige Veranstaltung „gegen das Sparkpaket“ durch die Genossen von der Sozialistischen Linkspartei.

Aber auch die Antifaschisten halten sich nicht ans Versammlungsgesetz. Eine Internetplattform „anti-racism.at“ organisierte eine Demonstration „Aktionstage gegen Abschiebungen“, einer Gruppe „Resistance for Peace“ und eine „Anti Atom Szene“ zum Thema „Stoppt Zusammenarbeit mit Rechtsextremen“ und nicht näher kategorisierte Aktivisten der linken Szene zum Thema „Ihre Niederlage, unsere Befreiung, Rechtsextreme Aufmärsche verhindern, Antifaschistisch bleibt – ALERTA; Nazis raus“. Dazu kam noch eine illegalen Aktivität der Rosa Antifa „Gegen farbtragende Studenten“.

Immer häufiger werden auch Flashmobs ohne Anmeldungen von zum Großteil linken Aktivisten veranstaltet. Passieren kann den Linksaktivisten offenbar wenig, sind sie doch juristisch für ihre illegalen Einsätze bestens beraten.

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