Ärztliche Betreuung der Asylanten ist sehr teuer

Die ärztliche Grundversorgung der wachsenden Anzahl an Asylanten in Österreich schlägt auch finanziell stark zu Buche. Wie eine Anfragebeantwortung von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) an FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky ergab, kostete die ärztliche Betreuung der Asylanten das Innenministerium allein 1,48 Millionen Euro im Budgetjahr 2012. Für externe Krankenanstaltenkosten und Ärztehonorare fielen zusätzlich rund 104.000 Euro an.

Die steigenden Kosten für die ärztliche Betreuung der Asylanten in den Erstaufnahmezentren war bereits im Jahr 2007 ein Thema für den Rechnungshof. Die Prüfer beklagten dabei eine massive Kostenexplosion beim Stundensatz der beschäftigten Ärzte. Diese wurden nämlich bis 2004 direkt durch das Innenministerium beschäftigt, wobei die Leistungen pauschal mit 36,34 Euro pro Stunde abgegolten wurden. Danach wurden diese Verträge durch die in den Erstaufnahmestellen Traiskirchen und Thalham zuständigen privaten Betreuungsunternehmen geschlossen, wobei sich der Abgeltungssatz explosionsartig auf 130 Euro pro Stunde erhöhte. Hinzu kommt noch die Umsatzsteuer bei Weiterverrechnung an das Innenministerium. Bemühungen, die Honorare auf 90 Euro pro Stunde zu senken, blieben ergebnislos, wie der Rechnungshof anmerkte.

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