Verfassungsschutz ermittelt gegen Muslime wegen Wiederbetätigung

Eine verstärkte Gefahr durch Salafisten sieht das Landesamt für Verfassungsschutz in Graz. Während die „Neonaziszene“ in der Steiermark kleiner werde – 2012 kam es nur zu 50 Anzeigen nach dem Verbotsgesetz nach 70 bis 80 in den Jahren davor – bereite der Islamismus den Sicherheitskräften zunehmend Sorge. Verfassungsschutzschef Rupert Meixner sieht besonders im Salafismus als radikalisierter Spielart des Islamismus eine wachsende Gefahr, da er sich gegen Demokratie und Menschenwürde wende.

Antisemitische Verhetzung durch muslimische Migranten

Vor allem die wachsende antisemitische Verhetzung durch muslimische Migranten stellt für den Verfassungsschutz eine neue Herausforderung dar. So würden laut Meixner radikale Migranten zunehmden über das Internet gegen jüdische Personen und Personengruppen hetzen. Dies sei längst keine Randerscheinung mehr, sondern nehme von Jahr zu Jahr zu. Das erste Mal in der Geschichte wird in der Steiermark gegen Muslime wegen Verstößen gegen dasVerbotsgesetz ermittelt.

Im Unterschied zu Österreich beschäftigt man sich in der Bundesrepublik Deutschland schon länger mit dem wachsenden Antisemitismus der Islamisten. So hat die Bundeszentrale für politische Bildung in einer „Lagebeurteilung“ die Grundlagen dieses Antisemitismus bis in den Koran und die Frühgeschichte des Islam nachgewiesen:

Nach der offiziellen Überlieferung scheiterten Mohammeds Bemühungen, jüdische Stämme in Medina für seinen Glauben zu gewinnen. In der Folge kam es offenbar aus machtpolitischen Gründen zu kriegerischen Konflikten, welche mit der Niederlage dreier dieser Stämme endeten. Deren Angehörige wurden zunächst enteignet und vertrieben bzw. später versklavt und getötet. Dieser historische Hintergrund erklärt wohl mit, warum es im Koran überaus abwertende Kommentare zu den Juden gibt. Man wirft ihnen etwa vor, sie hätten den Bund mit Allah und den Muslimen gebrochen.

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