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15. April 2013 / 22:00 Uhr

Merkel könnte nach Bundestagswahlen Eurobonds zustimmen

Die von George Soros in den Raum gestellte These der Alternative von Eurobonds oder dem Austritt Deutschlands aus der Eurozone könnte bei Bundeskanzlerin Angela Merkel auf fruchtbaren Boden gefallen sein. Jeremy Warner, Chefanalyst beim Londoner Daily Telegraph sieht die derzeitig ablehnende Haltung von Merkel nur als Wahltaktik. Nach den Bundestagswahlen im Herbst 2013 und bei einem Amtsantritt einer möglichen Großen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD könnte Merkel den Eurobonds dann doch zustimmen. Bisher eingenommene Standpunkte könnten von den Eurokraten bei Rot und Schwarz dann über den Haufen geworfen werden. Ein Austritt aus der gemeinsamen Währung als von Soros in den Raum gestellte Alternative käme jedenfalls für Merkel & Co. nicht in Frage.

Zwei-Drittel-Mehrheit für Vergemeinschaftung der Schulden?

Einziges realistisches Szenario für viele internationale Beobachter wie Warner ist offensichtlich das “Einknicken” der deutschen Kanzlerin. Sie will nach der Einschätzung des Analysten ihr Prestigeprojekt Euro mit allen Mitteln retten. Zu diesem Zweck könnte Merkel dann auch die bisher von der BRD eingenommene Haltung eines strikten Neins zu den Eurobonds zu Grabe tragen. Technisch wäre dies mit einer großen Koalition unter CDU/CSU und SPD und einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Deutschen Bundestag gegeben. Und selbst bei Rot-Grün könnte die CDU noch Steigbügelhalter für die Eurobonds spielen. Die Grünen sind ohnehin längst für eine Vergemeinschaftung der europäischen Schulden.

Einen Strich durch die Rechnung machen könnte die wachsende Zustimmung zur neu formierten Partei “Alternative für Deutschland”, die als Anti-Euro-Partei die Einführung von Eurobonds strikt ablehnt. Diese neue Bewegung zielt vor allem auf die Eurogegner in CDU/CSU und FDP und könnte durch eine angedachte Einführung von Nord- und Süd-Euro neuen Zulauf erhalten.

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