Teufelskreis Euro-Rettung

Kürzlich behauptete Jose Manuel Barroso, die Existenzkrise des Euro sei vorbei. Entgegen der Schönrednerei des EU-Kommissionspräsidenten sieht die Wirklichkeit leider anders aus.

Kommentar von Andreas Mölzer

Von einer Bewältigung der Krise kann keine Rede sein, vielmehr droht eine weitere Verschärfung. Zypern braucht nicht, wie behauptet wird, 17 Milliarden, sondern 23 Milliarden Euro. Portugal ist nach einem Urteil des Verfassungsgerichts, das Teile des Sparpakets aufgehoben hat, wieder ordentlich unter Druck gekommen, und dem Vernehmen nach ist es nur mehr eine Frage der Zeit, bis auch Slowenien vor dem Staatsbankrott gerettet werden muss.

Zudem wird immer deutlicher, dass die mit den Rettungspaketen verknüpften Sparpakete einen Teufelskreis in Gang setzen. Egal ob Griechenland oder Portugal: Die Sparpakete führen zu einer Rezession und zu gestiegener Arbeitslosigkeit, womit es für die betreffenden Staaten nahezu unmöglich wird, sich aus eigener Kraft zu sanieren. Und dass der Großteil der Hilfsgelder für die Rettung angeschlagener Banken draufgeht, zeigt eindrucksvoll, wie verfehlt die bisherige Politik ist.

Wenn die EU nun weitermacht wie bisher, dann riskiert sie auf grob fahrlässige Weise, dass die wenigen noch gesunden Volkswirtschaften in der Eurozone wie die österreichische oder die bundesdeutsche mit in den Abgrund gerissen werden.

Andreas Mölzer ist Mitglied des Europäischen Parlaments und Herausgeber des Wochenmagazins Zur Zeit.

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