“Ein Bild sagt mehr als tausend Worte” lautet ein Sprichwort. Und Fernsehbilder der Neujahrsansprachen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel verdeutlichen einmal mehr, wohin die Reise der europäischen Nationalstaaten gehen soll: Zu deren Auflösung und Aufgehen in einem EU-Einheitsstaat.
Merkel selbst sieht bei ihren Fernsehansprachen eigentlich immer ähnlich aus. Was sich im Lauf der Jahre allerdings gravierend ändert, ist der Hintergrund, der tief in die Seele des offiziellen Deutschland blicken lässt. Noch 2010 war neben dem Bundestagsgebäude ausschließlich die deutsche Flagge hinter der Kanzlerin zu sehen, 2011 gesellte sich die blaue EU-Fahne dezent zum noch dominanten Deutschlandbanner hinzu. In den Folgejahren veränderte sich die Gewichtung derart, dass dieses Jahr die EU-Flagge unübersehbar in den Vordergrund gerückt wurde und von der deutschen Nationalflagge nur noch ein schmaler Streifen zu sehen war. Ein ähnliches Bild zeigt sich in Österreich. Auch hier nimmt anlässlich der Neujahrsansprache von Bundespräsident Fischer 2013 die EU-Fahne bereits eine dominierende Stellung ein.
Österreicher wollen keine “Vereinigten Staaten von Europa”
Die Bemühungen der regierenden Systemparteien, die Nationalstaaten in europäische Verwaltungsprovinzen zu verwandeln, sind unübersehbar. Unverblümt fordert etwa der deutsche Finanzminister Schäuble, dass sich die Europäische Kommission zu einer echten Regierung weiterentwickeln müsse und dass in wichtigen Politikbereichen mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagert werden müssten, damit nicht jeder Nationalstaat die Entscheidungen blockieren könne. Dieses Ansinnen steht zunehmend im diametralen Gegensatz zum Willen der Bürger, die sich keinen europäischen Zentralstaat wünschen.
Zu einem eindeutigen Ergebnis kam im Jahr 2012 in Österreich eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes OGM. Folgende Frage wurde gestellt: “Befürworten sie das Zusammenrücken der EU-Mitgliedsländer zu “Vereinigten Staaten von Europa” (etwa durch die Einführung einer gemeinsamen Finanzpolitik) oder lehnen Sie ein Zusammenrücken der Mitgliedsländer ab?” Eine klare Mehrheit von 56 Prozent der Befragten lehnte ein vereinigtes Europa ab und nur 30 Prozent waren dafür. In Deutschland war 2012 bereits eine Mehrheit der Bürger der Meinung, dass es ihnen ohne die EU besser ginge. Die Europaskepsis wächst.
