Deutsche Piratenpartei in schwerster Krise seit Gründung

11. Mai 2013 - 11:09

Während in Österreich die Neopartei Team Stronach schon wieder Auflösungserscheinungen zeigt, ist diese Tendenz bei den deutschen Piraten bereits in vollem Gange. Die Piratenpartei in der BRD ist in der schwersten Krise seit ihrer Gründung, und dies rund vier Monate vor den Bundestagswahlen im September 2013.

Die Anfangserfolge 2011 und 2012, als man scheinbar mühelos den Einzug in einige deutsche Landtage schaffte, scheinen vergessen. Für die Herbstwahlen geben Demoskopen der Partei unter der Totenkopfflagge gerade einmal magere zwei Prozent. Vorbei sind die Zeiten, als die Meinungsforschung bis zu zwölf Prozent Zustimmung ermittelte. Mit dem Zwei-Prozent-Ergebnis ist ein Einzug in den Bundestag aber in weite Ferne gerückt. An diesem Wochenende wollen die Piraten bei einer Versammlung von insgesamt 1.500 Parteimitgliedern in Neumarkt in der bayrischen Oberpfalz das Ruder noch einmal herumreißen. Ob dies gelingt, ist allerdings mehr als fraglich. Statt der angestrebten Zahl sind letztlich nur 700 Mitglieder angereist.

Parteigeschäftsführer Johannes Ponader muss sein Amt räumen

Einer muss das sinkende Piratenschiff jedenfalls verlassen: Parteigeschäftsführer Johannes Ponader. Er stand seit seit einem Jahr wegen seiner schrägen Medienauftritte im Brennpunkt der innerparteilichen Kritik und war bei einer Urabstimmung unter den Parteimitgliedern eigentlich schon vor Monaten abgewählt worden. Zu seiner Nachfolgerin wurde die 26-jährige Studentin Katharina Nocun gewählt. Wesentlich mehr Aufmerksamkeit als ihre Kür errete allerdings, als einer der Kandidaten für den Posten seine Bewerbungsrede dazu nutzte, seinen Wechsel zur neuen "Alternative für Deutschland" bekannt zu geben. Er müsse dies tun, damit das Euro-Betrugssystem beendet werde, erklärte Christian Jacken.

Linke Mitglieder sägen auch am Chefsessel

Aber mit dem Rückzug von Buhmann Ponader scheint das Köpferollen in der Führungsmannschaft der Piraten noch lange nicht beendet. Schon sägen viele Parteimitglieder am Sessel von Parteichef Bernd Schlömer. Zuletzt hatte er in der linken Tageszeitung taz Kritik an der eigenen Partei geübt. Seine Äußerung - „Uns fehlt die Kraft und die Motivation für den Wahlkampf.“ - hat viele Basisfunktionäre gegen den Parteichef aufgebracht. Gleichzeitig dachte Schlömer auch über Koalitionsvarianten, etwa mit Angela Merkel und der CDU nach, was vor allem den linken Flügel der Piraten erzürnte, da diese Position parteiintern nicht abgestimmt war.

Überhaupt ist bei den einfachen Mitgliedern ein massiver Zug in Richtung Basisdemokratie spürbar. Mit einer sogenannten „Ständigen Mitgliedersammlung“, im Piratenfunktionärsdeutsch kurz SMV genannt, wollen viele auch zwischen den Bundesparteitagen via Internetabstimmung wichtige Beschlüsse fassen.

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